nd-aktuell.de / 22.02.2012 / Kommentare / Seite 4

Vergiftetes Klima

Kommentar von Steffen Schmidt

Die letzten Handelskriege der Europäischen Union sind schon etwas her. Damals ging es um EU-Zölle für lateinamerikanische Bananen und um US-Zölle für EU-Stahl. Wenn angesichts des Streits um den Emissionshandel für den Luftverkehr in der EU nun vor einem Handelskrieg gewarnt wird, geht es um größere Beträge. Zum einen, weil es ein Präzedenzfall dafür ist, wie man beim Klimaschutz weiterkommt, wenn Verhandlungen über internationale Abkommen ergebnislos bleiben. Zum anderen aber auch, weil sich die Gegner im Streit grundlegend gewandelt haben.

Zwar sind die USA wie immer mit dabei, wenn Klimaschutzmaßnahmen blockiert werden sollen. Doch die wichtigsten Parteien im Streit um die einseitige Maßnahme der EU sind zwei Schwellenländer, in denen zusammen knapp ein Drittel der Weltbevölkerung lebt und deren Volkswirtschaften massiv wachsen. Indien und China sind schon deshalb auch bedrohliche Gegner in einer solchen Auseinandersetzung, weil sie wichtige Exportländer für die EU sind. Um so mehr wäre zu hoffen, dass die EU nicht einknickt. Das wäre ein wichtiger Schritt auf dem Wege zu verbindlichen internationalen Klimaschutzabkommen.