nd-aktuell.de / 13.03.2012 / Politik / Seite 14

Streit bei Schwarz-Rot

Thüringens CDU empört sich über SPD

Erfurt (dpa/nd). Zwischen den Partnern der schwarz-roten Koalition in Thüringen ist ein Streit über die Regierungsarbeit entbrannt. Nachdem die Thüringer CDU-Spitze den Boykottvorwurf von SPD-Wirtschaftsminister Matthias Machnig empört zurückgewiesen hatte, legten die Sozialdemokraten am Montag nach. Die CDU dürfe nicht die Nerven verlieren, verlangten SPD-Landeschef und Regierungsvize Christoph Matschie sowie Machnig. »Streit in der Sache gehört zur Politik, das muss man nicht gleich persönlich nehmen«, hieß es der gemeinsamen Mitteilung. Machnig hatte zuvor in einem Zeitungsinterview erklärt, die Union bremse, verlangsame und boykottiere. Zugleich schloss er ein vorzeitiges Ende der gemeinsamen Regierung nicht aus. CDU-Generalsekretär Mario Voigt warf Machnig daraufhin einen Egotrip vor. Aus Sicht der SPD gibt es eine Reihe von Themen, in denen die Koalition nur schwer vorankommt, weil die CDU nicht mitziehe. Als Beispiele nannten sie die Gebietsreform, den Mindestlohn und die Kommunalwirtschaft.