Müller hört die Signale nicht

Es tut sich etwas in Sachen Mieterproteste. Gab es im vergangenen Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl das erste Mal eine große Demonstration zum Thema Verdrängung und steigende Mieten, so verstetigen sich jetzt die Proteste in den Kiezen. Und dies nicht nur in Kreuzberg, wo die Anwohner des Kottbusser Tores seit Wochen auf die Straßen gehen, sondern auch in anderen Bezirken wie Neukölln oder Pankow.

Wer die Augen offenhält, sieht an vielen Stellen im Innenstadtbereich Transparente oder Graffiti, die sich gegen die steigenden Mieten wenden. Bemerkenswert ist auch, dass die derzeitigen Mieterproteste keine klassisch linksradikalen Szeneangelegenheiten mehr sind, sondern darüber hinaus tatsächlich von den Anwohnern getragen werden. In Kreuzberg beispielsweise sind sehr viele türkische Migranten involviert, die in den ehemaligen Sozialwohnungen rund um das Kottbusser Tor leben. Die Proteste haben im Übrigen einen schönen Nebeneffekt: Die Menschen aus dem Kiez lernen sich das erste Mal wirklich kennen, sie begegnen sich auch auf der Straße mit anderen Augen.

Sollte sich die Entwicklung der vergangenen Wochen fortsetzen, bekommt es der Senat mit einer veritablen Mieterbewegung von unten zu tun. Offene Briefe und Protestschreiben an den Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) dürften nur der Anfang sein. Dass der Senat bisher nicht auf die Signale reagierte, dürfte der Bewegung weiteren Schwung verleihen.