Sicherheitsratssitzung zu Jugoslawien ist perfekt

New York (dpa/ND). Der UNO-Sicherheitsrat kann die Jugoslawien-Krise auf Außenminister-Ebene diskutieren. Dies sagte Bundesau-ßenminister Genscher am Dienstag vor der Presse in New York nach Gesprächen mit dem chinesischen Außenminister Qian Qichen und dem jugoslawischen Außenminister Loncar.

Zuvor war spekuliert worden, daß China sein Veto gegen eine derartige Diskussion einlegen könnte, doch versicherte Qian Qichen gegenüber dem deutschen Außenminister, sein Land erhebe keine Einwände. Genscher, der zuvor mit dem kroatischen Präsidenten Tudjman telefoniert hatte, sagte, Hauptziel sei es, den zu diesem

Zeitpunkt anhaltenden Waffenstillstand zu festigen.

Der niederländische Außenminister und EG-Rats Vorsitzende van den Broek appellierte vor der UNO-Vollversammlung an den Sicherheitsrat, über Jugoslawien ein bindendes Waffenembargo zu verhängen. „Angesichts der ständigen Verstöße gegen die Waffenstillstandsabkommen sind die Zwölf der Überzeugung, daß ein bindendes Waffenembargo des Sicherheitsrates unter Kapitel VII notwendig ist, um dieser Region Frieden zu bringen“, sagte van den Broek. Kapitel VII der UN-Charta ermöglicht Zwangsmaßnahmen auch gegen den Willen des betroffenen Staates.