nd-aktuell.de / 21.08.1992 / Politik / Seite 5

Sind Sie vielleicht doch ein Träumer?

Nein, aber ich meine nach wie vor, daß die große Leistung von Gorbatschow Glasnost war und nicht Perestroika. Und im übrigen halte ich nichts davon, kritisches Engagement innerhalb unseres politischen Systems - denn wir reden ja nach wie vor vom Bündnis 90! sofort abzuqualifizieren als neue Form der Anpassung.

Sie sind aus dem Stolpe-Ausschuß ausgetreten. Auch das hatte ja die Debatte über das Ampel-Flackern in der Koalition angeheizt. Werden Sie nach der Sommerpause wieder mit am Tisch sitzen? Ausschuß-Vorsitzender Bisky hat es ja kürzlich geradezu als Voraussetzung auch seiner Weiterarbeit bezeichnet.

Dazu hat unsere Fraktion einen Beschluß gefaßt, der nach wie vor gilt. Einen Entwurf zum offiziellen Zwischenbericht zu machen, ohne daß im Ausschuß auch nur eine einzige inhaltliche Diskussion stattfindet, ist verantwortungslos, dilettantisch und undemokratisch gewesen. Sollten wir also in den Ausschuß zurückkehren, muß der Beschluß rückgängig gemacht werden, der zum Austritt führte. Mit uns kann man nicht mauscheln! Im übrigen wäre es schlimm für ein rechtsstaatliches Verfahren und ein bitteres Zeugnis für die Demokratie, wenn die Arbeit eines Ausschusses daran scheitern würde, daß eine Fraktion nicht mehr mitmacht.

Das Gespräch führte HANS-DIETER SCHUTT