NATO soll Nahost-Krise entschärfen

Berlin (ND-Heilig). NATO-Truppen sollen den Nahost-Konflikt lösen. Das forderte Reinhold Robbe, Vorsitzender des Bundestags-Verteidigungsausschusses. Gegenüber »Spiegel-Online« sagte der SPD-Politiker: »Die Lage im Nahen Osten ist so verfahren, allein schaffen es die Konfliktparteien nicht mehr, sich zu einigen.« Palästinenser wie Israeli »brauchen eine Perspektive, eine militärische Begleitung«. Da die US-Streitkräfte langfristig in Irak und in Afghanistan gebunden seien, käme nur die NATO in Frage. »Das wird kommen, ob es gewissen Leuten hier in Deutschland recht ist oder nicht«, sagt Robbe, der Mitglied der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe sowie Schatzmeister des rechten SPD-Zirkels »Seeheimer Kreis« ist. Robbe schließt einen Einsatz der Bundeswehr in Israel nicht aus. »Mit Rücksicht auf die Geschichte muss man genau überlegen, welche Rolle die Bundeswehr bei einem Bündnis-Einsatz spielen soll«, sagt er. Robbe steht mit seinem Vorschlag nicht allein. Bereits im April 2002 hatte Kanzler Gerhard Schröder auf der Kommandeurtagung der Bundeswehr einen UN-legitimierten NATO-Einsatz in Nahost als »nicht völlig ausgeschlossen« bezeichnet. Gestern berieten die Chefs der drei Bundeswehr-Teilstreitkräfte über weitere Reformschritte, um die deutschen Streitkräfte bis 2010 grundlegend umzugestalten. Konzentration auf Kernfähigkeiten lautete ein Schwerpunkt bei den Beratungen des so genannten Militärischen Führungsrates. Traditionelle Abgrenzungen zwischen Heer, Luftwaffe, Marine sowie der vor wenigen Jahren geschaffenen Streitkräfteunterstützungsbasis sollen überwunden werden, kündigte Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan am Dienstag in Berlin an. Ausbildung und Ausrüstung der »Bundeswehr 2010« richten sich, so der General, nach der künftigen Hauptaufgabe Krisenbewältigung und Konfliktverhütung sowie den Einsatzgebieten. Die liegen »im Wesentlichen außerhalb der europäischen Grenzen«.