nd-aktuell.de / 19.10.2012 / Politik / Seite 5

Twitter sperrt Nazi-Account

Frankfurt am Main (epd/nd). Twitter blockiert den Account der verbotenen rechtsextremen Vereinigung »Besseres Hannover« für deutsche Nutzer. Damit reagiere der Internet-Kurznachrichtendienst auf eine Anfrage der Polizeidirektion Hannover, erklärte der Leiter der Rechtsabteilung von Twitter, Alex Macgillivray, am Donnerstag. Das niedersächsische Innenministerium hatte die Gruppierung »Besseres Hannover« Ende September verboten. In der Verfügung wurde unter anderem die Schließung der Internetseite und jedes Accounts der Organisation in sozialen Netzwerke angeordnet. Den Angaben Macgillivrays zufolge ist es das erste Mal, dass Twitter seine neuen Zensur-Vorschriften anwendet, die im Januar in Kraft traten. Diese erlauben es, Inhalte in einzelnen Ländern zu blockieren, die gegen die dortigen nationalen Gesetze verstoßen.