Solidarität beim Generalstreik

Frederico Pinheiro von Attac Portugal, der am Samstag in Frankfurt vor den Blockupisten sprach, ist stolz darauf, dass die sozialen Bewegungen in seinem Land Mitte September an einem Sonnabend eine Million Menschen auf die Straße gebracht hatten. Für den 14. November rufen der portugiesische Gewerkschaftsbund CGTP und Bruderorganisationen in Spanien und Griechenland nun zu einem internationalen Generalstreik auf. In Portugal gehe es vor allem um ein Ende der Ausgabenkürzungen, Lohnkürzungen und Verschlechterungen im Arbeitsrecht sowie angesichts von 1,2 Millionen Erwerbslosen und zwei Millionen in prekärer Beschäftigung um die Schaffung existenzsichernder Arbeitsplätze. Unterstützung aus Deutschland sei wichtig, meint Pinheiro: »Zeigt euch solidarisch und kämpft mit uns gemeinsam für ein alternatives Europa.« Zu Solidarität ruft auch der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) auf.

In Spanien tragen die vier großen Gewerkschaften CCOO, UGT, CGT und CNT den Ausstand. Ähnlich wie sein portugiesischer Mitstreiter erwartet auch Aitor Tinoco Girona, der die gesamtspanische Protestbewegung »15M« in Frankfurt vertrat, eine breite Mobilisierung vor allem im Öffentlichen Dienst und bei Verkehrsbetrieben. »Auch wenn in Deutschland ein politischer Streik verboten ist, könnt ihr solidarisch auf die Straße gehen und den europaweiten Aktionstag zu einem Meilenstein machen«, sagte der Katalane gegenüber »nd«. Der hessische LINKE-Landeschef Ulrich Wilken kündigte für die Fraktion am 14. November eine Mahnwache vor dem griechischen Konsulat und eine Demonstration in Frankfurt an.