nd-aktuell.de / 14.11.2012 / Kommentare / Seite 4

Am Abgrund

Markus Drescher über den Versuch der NPD, sich Verfassungskonformität bestätigen zu lassen

eute stehen sie kurz vorm Abgrund, morgen sind sie vielleicht schon einen Schritt weiter. Der NPD laufen die Wähler davon, intern ist Parteichef Holger Apfel umstritten. Seit gestern ein Jahr im Amt, konnte er seinen Kameraden bisher keinerlei Erfolge vorweisen. Der Aktionismus, in den die Parteinazis seit der Aufdeckung des »Nationalsozialistischen Untergrunds« verfallen sind, um in den Medien in anderen Zusammenhängen aufzutauchen, geht nach hinten los. Die Schlagzeilen machen die Demonstranten, die ihnen mit ihren Protesten ein ums andere Mal die Tour vermasseln. Und über allem schwebt das drohende neue Parteiverbotsverfahren, das zwar noch lange keine beschlossene Sache ist, über das aber ausführlich öffentlich diskutiert wird.

Mit dem Gang nach Karlsruhe versucht Apfel ein Stückchen vom Abgrund wegzukommen, indem er vor allem den Parteianhängern vorgaukelt, dass die NPD damit das Heft des Handelns wieder übernimmt. Der Widerspruch, dass er damit ausgerechnet den Schutz des Grundgesetzes, das die Nazis am liebsten abschaffen würden, und des höchsten Gerichts des sonst so verhassten Staates sucht, dürfte aber auch dem dümmsten Nazi auffallen. Unter Führungsstärke stellen sich die Kameraden bestimmt etwas anderes vor. Zumindest bei Nazigegnern könnte es einen Effekt haben – für einen Demospruch sollte es reichen. Etwa: Ob verfassungswidrig oder nicht, ihr geht heute keinen Schritt. Oder so ... Apfels Treppenwitz bietet viel Raum für Fantasie und Zeilen, die sich reimen.