Erklärung der ASEAN wird kritisiert

Bangkok (epd/nd). Auf ihrem Gipfel in Kambodscha hat die südostasiatische Staatengemeinschaft ASEAN nach langen Debatten eine Erklärung zum Schutz der Menschenrechte verabschiedet.

Menschenrechtler kritisieren, das Dokument erlaube zu viele Einschränkungen und bleibe unterhalb internationaler Standards. Demnach ist es den jeweiligen Ländern offenbar erlaubt, die Rechte von Menschen entsprechend zu beschneiden, wenn die nationale Sicherheit es erfordert.

»Unsere schlimmsten Befürchtungen sind wahr geworden«, monierte Phil Robertson, Vize-Asienchef von Human Rights Watch. »Diese Erklärung schafft neue Schlupflöcher, welche die ASEAN-Mitglieder dazu nutzen können, um die Missachtung von Menschenrechten zu rechtfertigen.« Das Dokument sei das fehlerhafte Ergebnis eines fehlerhaften Prozesses, bei dem einzig die Regierungen entschieden hätten.