Protest gegen Bulgariens Regierung

Sofia (dpa/AFP/nd). Bulgariens Ministerpräsident Boiko Borissow hat nach Massenprotesten gegen seine Regierung einen Rücktritt abgelehnt. Diesen Gefallen werde er der Opposition nicht tun, sagte Borissow am Dienstag in Sofia. Die Proteste hatten sich an der Höhe der Strompreise entzündet. Seit Sonntag forderten Demonstranten und die gesamte Opposition auch den Rücktritt der seit 2009 amtierenden Regierung. Borissow sagte, dass dem tschechischen Stromanbieter CEZ die Zulassung entzogen werde. Zudem würden die Strompreise von März an um acht Prozent gesenkt. Die Forderung nach einer Verstaatlichung der regionalen Netze der Stromanbieter aus Österreich und Tschechien wies er zurück.

Bei den Protesten am Montag waren nach Polizeiangaben elf Menschen verletzt worden, darunter fünf Polizisten. An der Kundgebung in Sofia beteiligten sich Medienberichten zufolge bis zu 2000 Menschen. Mit Sprechchören und Parolen wie »Mafia« und »Zurücktreten!« machten sie ihrem Ärger über die Regierung Luft. Ein AFP-Reporter berichtete, dass einige Demonstranten Steine und Flaschen in die Fensterscheiben des Parlamentsgebäudes warfen. Auch in Warna, Plowdiw und anderen Städten beteiligten sich insgesamt mehrere tausend Menschen an Protestmärschen, meldete die bulgarische Nachrichtenagentur BTA.

Bereits am Sonntag waren mehrere zehntausend Menschen in verschiedenen Städten gegen die Regierung auf die Straße gegangen, worauf Regierungschef Borissow die Entlassung des unbeliebten Finanzministers Simeon Djankow ankündigte.