nd-aktuell.de / 23.04.2013 / Politik / Seite 7

Hoffen auf Napolitano

Ende der Regierungskrise in Italien erwartet

Vor der Vereidigung des wiedergewählten italienischen Staatschefs Giorgio Napolitano (87) ist die Hoffnung auf ein baldiges Ende der Regierungskrise in Rom gewachsen.

Rom (dpa/nd). Nach Konsultationen am heutigen Dienstag könnte Napolitano schon Mitte der Woche den Auftrag zu einer Regierungsbildung erteilen, meinten italienische Medien am Montag. Als möglicher Regierungschef des in einer tiefen Wirtschaftskrise steckenden Landes wird der international bekannte frühere Sozialist und Ex-Premier Giuliano Amato genannt.

Wenige Stunden vor der geplanten Neuvereidigung trat Napolitano, dessen erste Amtszeit eigentlich erst am 15. Mai geendet hätte, mittags von seinem Amt zurück. Napolitano hatte sich am Sonnabend unter dem Druck der großen Parteien - nach fünf erfolglosen Wahlrunden mit anderen Kandidaten - für eine Wiederwahl zum Staatspräsidenten bereit erklärt. Er bekam im sechsten Wahlgang eine große Mehrheit und sieht es jetzt als sein vordringlichstes Ziel an, Italien zwei Monate nach den Parlamentswahlen endlich eine neue, stabile Regierung zu geben. Der inzwischen zurückgetretene Pier Luigi Bersani von der linken Demokratischen Partei hatte sich trotz eines Wahlsieges Ende Februar keine Regierungsmehrheit sichern können. Seine Kandidaten für das Amt des Staatschefs fielen durch. Das Parlament ist durch ein Patt blockiert. Napolitano könnte eine zeitlich begrenzte »Regierung des Präsidenten« mit gezielten Reformaufträgen antreten lassen.

Neue Hoffnungen auf eine Regierungsbildung haben unterdessen die Rendite zweijähriger italienischer Schuldtitel auf ein Rekordtief gedrückt.