Keine Sternstunde des Parlaments

nd: Die schwarzgelbe Koalition hat heute morgen die Sondersitzung des Sportausschusses zu einer Fragestunde umfunktioniert. Hat Sie das überrascht?
Freitag: Sehr. Normalerweise wird so etwas durch die Obleute der Fraktionen vorab signalisiert. Doch die Koalition hat derlei zu keinem Zeitpunkt signalisiert.

Was ist so schlimm an einer Fragestunde?
Die Zeitkontingentierung ist bei diesem Thema doch vollkommen unangebracht. Und kleine Fraktionen bekommen nicht einmal mehr die Möglichkeit für ein kurzes Statement, wenn innerhalb von sieben Minuten gefragt und geantwortet werden soll. Es kommen Sachverständige zum Ausschuss, die haben Zehnminuten-Statements vorbereitet, in denen sie hochkomplexe Themen anreißen und danach bleibt üblicherweise Zeit für Fragen, Antworten und Erwiderungen. Stattdessen mussten die nun alles in fünf Minuten herunterrasseln. Wie das heute ablief, war mir nur peinlich.

Es war die letzte Sitzung des Sportaussschusses in dieser Legislaturperiode ...
Ja. Und keine Sternstunde eines funktionierenden Parlaments.

Was passiert nach der Wahl?
Ganz sicher wird uns das Thema noch beschäftigen. Womöglich beantragen wir eine öffentliche Anhörung, die darf dann auch sechs oder sieben Stunden dauern.

Fragen: Jirka Grahl