»Projekt 6« im Landtag

Düsseldorf (nd-Meier). »Projekt 6«, eine gemeinsame Datenbank von CIA und deutschen Geheimdiensten in Neuss bei Düsseldorf, in zumindest der Daten von Islamisten gesammelt werden, sorgte gestern im Innenausschuss des NRW-Landtages für Fragen und Empörung. Offenbar hat der NRW-Verfassungsschutz von »Projekt 6« nur durch Medienberichte erfahren. Dabei hätte er informiert werden müssen, wie ein Sprecher des Hauses betonte.

Er habe von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CDU) einen nichtssagenden und unverschämten Brief erhalten, der nicht aufkläre, was in Neuss passiere, zeigte sich auch NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD verärgert. Offen ist für die Innenpolitiker des NRW-Landtages auch, ob im Rahmen des »Projekt 6« auch operative Geheimdienstmaßnahmen stattfanden oder lediglich Daten gespeichert und ausgewertet wurden.