Vom kranken Mann zum Musterschüler

Deutschland gilt heute als Musterschüler in Europa. Während der halbe Kontinent in Massenarbeitslosigkeit und Rezession versinkt, sprudeln in der Berliner Republik die Steuereinnahmen, und die Beschäftigung ist - zumindest offiziell - auf Rekordniveau.

Doch dies war nicht immer so: Im Juni 1999 bezeichnete die britische Wirtschaftszeitung »The Economist« Deutschland noch als den »kranken Mann Europas«. Damals lag die Arbeitslosigkeit hierzulande bei rund zehn Prozent und in den neuen Bundesländern war sie mit 16,5 Prozent ungefähr so hoch wie zurzeit im Krisenland Portugal. Zudem hatte die Bundesrepublik zwei Jahre vor dem Jahrtausendwechsel bei der Staatsverschuldung die einst magische Grenze von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung überschritten. Diese Marke war als eines der Konvergenzkriterien im Zuge der Verträge von Maastricht eingeführt worden.

Damit sollte im Rahmen der Schaffung der Währungsunion gewährleistet werden, dass sich die Wirtschaftsleistungen der Mitgliedsländer anglichen. Ähnlich wie bei der heutigen Krisenpolitik konzentrierten sich Europas Staatschefs dabei weniger auf soziale Gerechtigkeit und die Schaffung von Beschäftigung als vielmehr auf Haushaltskonsolidierung und Preisstabilität. So durfte die Neuverschuldung nicht mehr als drei Prozent betragen. Und auch dieses Kriterium konnte Deutschland mehrfach nicht einhalten.

Was ist passiert, dass Deutschland jetzt nicht mehr als alter Mann, sondern als Musterschüler Europas gilt? Die Antwort verbinden viele mit einer Person: dem Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). In seiner Regierungserklärung am 14. März 2003 rief er zum »Mut zur Veränderung« auf. Was er damit ankündigte, war nichts anderes als der komplette Umbau der Sozialsysteme und die Einführung von Hartz IV mit der Agenda 2010. Dabei hatte Schröder auch die Rolle der Berliner Republik in der EU im Blick. Denn die Reformen sollten auch eingeführt werden, um der »deutschen Verantwortung in und für Europa gerecht zu werden«, wie Schröder damals betonte.

Ob der Grund für Deutschlands Stärke in der Eurokrise tatsächlich in der Agenda 2010 liegt, ist indes umstritten. Das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung etwa erklärte anlässlich des zehnten Jubiläums von Schröders Rede, dass der Schlüssel zum wirtschaftlichen Erfolg vielmehr in den Konjunkturpaketen nach dem Ausbruch der Finanzkrise lag. Zumindest führten die Reformen jedoch dazu, dass die Reallöhne in den Jahren danach erst einmal fielen. Deutschlands Wirtschaft erhielt so einen Wettbewerbsvorteil und gerade die Exporte ins europäische Ausland nahmen zu.

Nicht alle in Deutschland profitieren von den Reformen. Mehr als ein Fünftel der Arbeitnehmer ist mittlerweile Zeitarbeiter oder geringfügig oder befristet beschäftigt. Und vor allem die SPD konnte sich bis jetzt noch nicht von der Agenda 2010 erholen. Ein Jahr nach ihrer Einführung wurde Gerhard Schröder knapp abgewählt, 2009 büßte die Partei dann sogar elf Prozent an Wählerstimmen ein.