Höhn neuer Wirtschaftsminister

Erfurt. SPD-Landtagsfraktionschef Uwe Höhn wird neuer Wirtschaftsminister in Thüringen. Vize-Ministerpräsident Christoph Matschie (SPD) stellte Höhn am Dienstag in Erfurt als Nachfolger von Matthias Machnig vor. Höhn sei ein politisches Schwergewicht mit viel Erfahrung, lobte Matschie, der auch Parteichef in Thüringen ist. Er sei gut vernetzt in der Wirtschaft, der Regionalpolitik und im Sport. Machnig hatte am Montag seinen Rücktritt angekündigt. Er wechselt nach Berlin, um von dort den Europawahlkampf der SPD zu koordinieren.

Machnig hatte lange Zeit als potenzieller Spitzenkandidat der SPD für die Landtagswahl im kommenden Jahr gegolten, geriet dann aber wegen doppelt kassierter Bezüge in die Kritik. Gegen den 53-jährigen Machnig läuft ein Ermittlungsverfahren wegen Betrugsverdachts. Aus seiner Zeit als Staatssekretär im Bundesumweltministerium hatte er seit 2009 laut einer Prüfung des Finanzministeriums Versorgungsbezüge in Höhe von rund 150 000 Euro erhalten, die nicht mit seinen Ministereinkünften verrechnet wurden. Im Team von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück war Machnig vor der Bundestagswahl für die Energiepolitik zuständig.

Am Freitag soll er die Entlassungsurkunde von Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) erhalten. Höhn soll unverzüglich dann vereidigt werden. dpa/nd