nd-aktuell.de / 16.01.2014 / Kommentare / Seite 4

Klimmzüge beim Klimaschutz

Kurt Stenger über wenig ehrgeizige Ziele für die EU

Um 80 bis 95 Prozent sollen die Industrieländer ihre Treibhausgasemissionen bis Mitte dieses Jahrhunderts gegenüber 1990 senken. So war es auf den UN-Klimagipfeln Konsens, wobei dies bisher nicht in völkerrechtlich verbindliche Form gegossen wurde. Es ist also ein bestenfalls hehres Ziel. Erst recht, wenn man sich die konkreten Klimaschutzpläne der einzelnen Staaten anschaut. Diese sind absolut dürftig angesichts der eigentlichen Herausforderung, dass es um nichts weniger als ein völlig neues Energie- und Wirtschaftssystem geht.

Die EU war bislang - trotz aller Widerstände und Widersprüchlichkeiten - eine Art globaler Vorreiter unter den großen CO2-Emittenten. Das Klimaschutzziel für 2020 hat man schon jetzt fast erreicht, daher ist es naheliegend, dass man sich ehrgeizige Vorgaben für die nächsten Zwischenschritte setzt. Doch das Gegenteil scheint der Fall zu sein. Innerhalb der EU-Kommission wird seit Wochen hinter den Kulissen gefeilscht - mit absehbar schlechtem Ausgang: Das Reduktionsziel für 2030 soll lediglich 35 bis 40 Prozent betragen, konkrete Ausbauziele für die Erneuerbaren und für Energieeinsparungen soll es gleich gar nicht mehr geben.

Es ist wie bei Klimmzügen: Erst startet man mit großem Elan, doch dann geht allmählich die Kraft aus.