Neuwahl wird weiter verlangt

Die Opposition in der Jüdischen Gemeinde zu Berlin will sich mit der gescheiterten Neuwahlinitiative nicht abfinden. Der Gemeindevorsitzende Gideon Joffe verletze demokratische Regeln, kritisierte gestern die Initiative »Sofortige Neuwahlen«. Für Donnerstag wurde daher zu einer Protestkundgebung vor der neuen Synagoge in Berlin-Mitte aufgerufen.

Ende vergangener Woche hatte Michael Rosenzweig vom Präsidiums der Repräsentantenversammlung der Jüdischen Gemeinde ein Neuwahlbegehren für gescheitert erklärt. Nötig gewesen wären dafür 1824 Stimmen. Das wären die Stimmen von 20 Prozent der Gemeindemitglieder gewesen. Bereits Mitte Dezember waren 1904 Unterschriften eingereicht worden. Die Unterzeichner wurden aber aufgefordert, ihre Neuwahlanträge per Unterschrift zu bestätigten. Dies taten nur 488 Personen, sagte Rosenzweig. Das Quorum sei damit deutlich verfehlt worden.

Unter Joffe, der seit 2012 Vorsitzender ist, gebe die größte jüdische Gemeinde Deutschlands »ein Bild der Peinlichkeiten ab«, kritisierte die Initiative für Neuwahlen. »Unsere notariell beglaubigten Anträge werden durch Joffe konsequent ignoriert und ihre Gültigkeit durch billige Tricks infrage gestellt.« Der Vorgang, notariell beglaubigte Unterschriften nochmals zu bestätigen, sei ein »beispielloser Skandal«. Offenbar wolle Joffe ein autoritäres Regime installieren, hieß es. epd/nd