Japan hebt Verbot für Waffenexporte auf

Tokio. Nach fast einem halben Jahrhundert schafft Japan das historisch begründete Exportverbot für eigene Waffen ab. Das Kabinett einigte sich am Dienstag auf ein gelockertes Regelwerk, das insbesondere beim traditionellen Rivalen China auf Argwohn stoßen dürfte: Demnach ist die Ausfuhr japanischer Rüstungsgüter künftig erlaubt, wenn diese »zum Frieden beitragen« und dem Prinzip des »proaktiven Pazifismus« dienen. Waffenexporte in Konfliktgebiete oder an Länder, die eine Gefahr für die internationale Sicherheit darstellen, blieben hingegen verboten. Japan wird sich zudem an der »gemeinsamen Entwicklung und Produktion von Verteidigungsausrüstung« beteiligen, wie ein Regierungssprecher ankündigte. AFP/nd