nd-aktuell.de / 30.04.2014 / Kommentare / Seite 4

Widerworte gegen Erdogan

Roland Etzel zu Gaucks Kritik an der Türkei

Roland Etzel

Im deutsch-türkischen Verhältnis fliegen die Fetzen. Das ist weder neu noch verwunderlich, nur dass es während eines Staatsbesuchs passiert. Es war nicht unbedingt diplomatische Gepflogenheit für ein Staatsoberhaupt, seinen Gastgeber für Missstände im Lande zu rüffeln, so wie es Gauck tat, als er rüden Umgang mit nicht handzahmer Justiz und Polizei, Internetsperren und ähnliche Eigenheiten des türkischen Ministerpräsidenten aufs Korn nahm. Berechtigt waren die Vorwürfe allemal.

Spätestens seit Erdogan am Dienstag zurückkeilte und über eine Einmischung Gaucks in innertürkische Angelegenheiten schimpfte, darf man die (un)diplomatische Kühnheit des deutschen Bundespräsidenten nicht nur als in der Sache richtig bewerten, sondern vielleicht auch als ungewollte Retourkutsche für Erdogans politische Ungezogenheiten auf deutschem Boden. Sein unerlaubter Wahlkampf in Berlin, bei dem er gegen stille Absprachen über die türkische Opposition herzog wie in heimischen Gefilden, blieb trotz diskreter Aufforderung ohne die kleinste Abbitte.

Türkische und kurdische politisch Verfolgte und Flüchtlinge erwarten von Deutschland seit langem ein Ende des Kuschelkurses gegenüber den Auswüchsen Erdoganscher Machtpolitik. Ob Gaucks Worte auch deutsche Regierungsmeinung widerspiegeln, ist noch nicht bewiesen.