Sensenmann im Anflug

Berlin. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant laut Medienberichten die Beschaffung von Kampfdrohnen. Dies gehe aus einem Sachstandsbericht des Verteidigungsministeriums hervor. Darin werden Drohneneinsätze demnach sowohl im Rahmen bewaffneter Konflikte als auch in Ausnahmefällen außerhalb nicht ausgeschlossen, zum Beispiel zur Unterstützung eines Evakuierungseinsatzes. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte, von der Leyen werde sich wie angekündigt erst in dieser Woche zu dem Thema äußern. Er wies allerdings auch darauf hin, eine Positionierung der Ministerin in der Frage von Drohnen sei noch nicht erfolgt. An diesem Montag findet zum Thema Drohnen eine Anhörung im Verteidigungsausschuss des Bundestags statt. Möglich ist zudem eine Aktuelle Stunde.

Die Grünen lehnen Kampfdrohnen ab, halten aber Spionagedrohnen »für Aufklärungszwecke« für sinnvoll. LINKE-Verteidigungspolitikerin Christine Buchholz warnte: »Mit dem geplanten Einsatz von Kampfdrohnen manövriert Ursula von der Leyen die Bundeswehr in asymmetrische Kriege hinein.« Wenn der von Medien zitierte Bericht des Ministeriums stimme, dass Drohnen auch außerhalb bewaffneter Konflikte eingesetzt werden sollen, drohe die Bundesregierung den Weg des US-Drohnenkriegs einzuschlagen.

Bei der Berliner Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) hatten deutsche, französische und italienische Rüstungsunternehmer im Mai gemeinsam für eine Drohne mit der Bezeichnung MALE2020 geworben. Diese soll allerdings frühestens im Jahr 2020 zur Verfügung stehen. Die Bundeswehr will ihren unmittelbaren Bedarf nun mit einem ausländischen Modell decken. Favorit hierfür ist offenbar die US-Kampfdrohne »Reaper« (»Sensenmann«). nd