Sensenmann im Anflug
US-amerikanische Kampfdrohne »Reaper« soll deutschen Bedarf vorerst decken
Berlin. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) plant laut Medienberichten die Beschaffung von Kampfdrohnen. Dies gehe aus einem Sachstandsbericht des Verteidigungsministeriums hervor. Darin werden Drohneneinsätze demnach sowohl im Rahmen bewaffneter Konflikte als auch in Ausnahmefällen außerhalb nicht ausgeschlossen, zum Beispiel zur Unterstützung eines Evakuierungseinsatzes. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte, von der Leyen werde sich wie angekündigt erst in dieser Woche zu dem Thema äußern. Er wies allerdings auch darauf hin, eine Positionierung der Ministerin in der Frage von Drohnen sei noch nicht erfolgt. An diesem Montag findet zum Thema Drohnen eine Anhörung im Verteidigungsausschuss des Bundestags statt. Möglich ist zudem eine Aktuelle Stunde.
Die Grünen lehnen Kampfdrohnen ab, halten aber Spionagedrohnen »für Aufklärungszwecke« für sinnvoll. LINKE-Verteidigungspolitikerin Christine Buchholz warnte: »Mit dem geplanten Einsatz von Kampfdrohnen manövriert Ursula von der Leyen die Bundeswehr in asymmetrische Kriege hinein.« Wenn der von Medien zitierte Bericht des Ministeriums stimme, dass Drohnen auch außerhalb bewaffneter Konflikte eingesetzt werden sollen, drohe die Bundesregierung den Weg des US-Drohnenkriegs einzuschlagen.
Bei der Berliner Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) hatten deutsche, französische und italienische Rüstungsunternehmer im Mai gemeinsam für eine Drohne mit der Bezeichnung MALE2020 geworben. Diese soll allerdings frühestens im Jahr 2020 zur Verfügung stehen. Die Bundeswehr will ihren unmittelbaren Bedarf nun mit einem ausländischen Modell decken. Favorit hierfür ist offenbar die US-Kampfdrohne »Reaper« (»Sensenmann«). nd
Wir stehen zum Verkauf. Aber nur an unsere Leser*innen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört denen, die sie lesen und schreiben. Sie sichern mit ihrem Beitrag, dass unser Journalismus für alle zugänglich bleibt – ganz ohne Medienkonzern, Milliardär oder Paywall.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen in den Fokus rücken
→ marginalisierten Stimmen eine Plattform geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und weiterentwickeln
Mit »Freiwillig zahlen« oder einem Genossenschaftsanteil machen Sie den Unterschied. Sie helfen, diese Zeitung am Leben zu halten. Damit nd.bleibt.
