nd-aktuell.de / 04.03.2015 / Kommentare / Seite 4

Willkommen in Stufen

Uwe Kalbe über den Zuwanderungsplan der SPD nach Punktekatalog

Uwe Kalbe

Gern erklärt die Politik eine ominöse Willkommenskultur zum Ziel moderner Zuwanderungspolitik. So auch die SPD bei der Begründung ihres Plans, mit einem neuen Zuwanderungsgesetz dem demografischen Wandel in Deutschland entgegenzuwirken. Das Willkommen zu einer eigenen Kultur zu erheben, ist ein löbliches Ziel. Doch was genau gemeint ist, bleibt auch diesmal vage. Die Verteilung von Punkten als Gradmesser für verschiedene Willkommensstufen lässt nicht auf Empathie und Zuwendung, sondern eher auf eine Kosten-Nutzen-Rechnung schließen.

Nun darf man von verantwortlicher Politik Überlegungen durchaus verlangen, dem demografischen Trend entgegenzuwirken, der ein dramatisches Arbeitskräftemanko bereits erkennen lässt. Nur hat die Antwort der SPD mit Willkommenskultur nicht viel zu tun. Sie ist zum Beispiel gebunden an die Ignoranz gegenüber Problemen, die durch die Abwerbung der »besten Köpfe« erst entstehen oder verfestigt werden. Etwa für die Herkunftsländer, die auf ihre Fachleute schwerlich gern verzichten. Oder für das Reservoir an Arbeitskräften, die in Deutschland chancenlos bleiben, weil die gesellschaftliche Nutzenrechnung für sie ungünstiger ausfällt als bei den Zuwanderern. Ganz zu schweigen von Flüchtlingen, die sehr spezielle Erfahrungen mit der hiesigen »Willkommenskultur« haben.