nd-aktuell.de / 28.04.2015 / Kommentare / Seite 11

Kommunale Sorgenkinder

Martin Kröger über die BVG und die Berliner Bäder-Betriebe

Martin Kröger

Die Zahlen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sind historisch. Das landeseigene Unternehmen kommt erstmals ohne Verluste aus und kann sogar seinen Schuldenberg um 100 Millionen Euro auf rund 700 Millionen Euro senken. Damit mausern sich die BVG vom einstigen Sorgenkind unter den landeseigenen Unternehmen zu einem prosperierenden ÖPNV-Dienstleister.

Natürlich darf dabei nicht vergessen werden, dass die positive Entwicklung bei den BVG-Schulden maßgeblich aus dem Vergleich vor Gericht wegen der Cross-Border-Leasing-Geschäfte resultiert, die das Unternehmen nicht wie befürchtet teuer bezahlen musste. Wenn es der BVG jetzt noch gelingt, die benötigten Schienenfahrzeuge zu beschaffen, ist das Unternehmen für die Zukunft gut aufgestellt. Bis dahin ist es aber noch eine weite Strecke. Schließlich bezuschusst das Land Berlin über sein »Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt« aktuell nur einen kleinen Anteil der benötigten Fahrzeuge - gerade mal 58 Millionen Euro sollen fließen, 2,6 Milliarden (!) Euro werden bis 2033 gebraucht.

Wo die BVG mit ihrem Gewinn heute stehen, wollen die Bäderbetriebe irgendwann hin. Trotz Zuschüssen bleiben sie defizitär. Die Bäderbetriebe sind aktuell das Sorgenkind unter den kommunalen Unternehmen. Und dies auf absehbare Zeit. Denn die beiden neuen Multifunktionsbäder werden erst in 54 Monaten eröffnet. Frühestens.