nd-aktuell.de / 01.06.2015 / Kommentare / Seite 4

Auf Fischers Spuren

Aert van Riel über den Vorstoß Cem Özdemirs zu grünen Doppelspitzen

Aert van Riel

Cem Özdemir sucht die offene Konfrontation mit dem linken Flügel der Grünen. Der Realo hat die Doppelspitzen in der Partei- und Fraktionsführung kritisiert. Hintergrund ist, dass der Vorsitzende Özdemir den Kurs der Parteispitze in naher Zukunft nicht mehr mit seiner links von ihm stehenden Ko-Chefin Simone Peter eng absprechen will. Das Vorbild des Baden-Württembergers ist offenbar der frühere Außenminister Joschka Fischer, der neben sich keinen weiteren Spitzenkandidaten duldete und als alleiniger Anführer der Grünen galt.

Ähnlich wie Fischer will Özdemir, der Ambitionen hat, die Grünen im Wahlkampf 2017 anzuführen, seine Partei weiter in die Mitte rücken. Zudem liebäugelt er mit einer Koalition mit der Union, wenn es für Rot-Grün nicht reichen sollte. Doch es wird nicht leicht für den Parteichef, seine Vorstellungen durchzusetzen. Denn Frauenquote und Doppelspitze dienen nicht nur der innerparteilichen Befriedung, sondern gelten außerdem bei den Wählern der Grünen als Ausdruck von Gleichberechtigung. Zudem wenden sich derzeit wichtige grüne Landesverbände wie der in Nordrhein-Westfalen gegen Forderungen der Realos, sich von steuer- und sozialpolitischen Forderungen zu verabschieden. Das zeigt, dass Özdemir noch lange nicht so mächtig in der Partei ist, wie es Fischer einst war.