Saleh sieht SPD in Krise

Berlin. Der Berliner Fraktionschef Raed Saleh sieht die Bundes-SPD in einer tiefen Krise. »Der SPD ist der Kompass verloren gegangen. Wir dürfen nicht permanent unseren Kurs wechseln«, sagte Saleh dem Nachrichtenmagazin »Der Spiegel«. »Seit 152 Jahren ist die SPD dazu da, Alternativen aufzuzeigen. Aber mittlerweile fehlt es uns an Glaubwürdigkeit.« Ohne den Bundeschef direkt zu nennen, wird deutlich, dass Saleh dem zuletzt häufiger kritisierten Zickzackkurs Sigmar Gabriels eine Mitverantwortung gibt: »Mitte heißt nicht, den politischen Gegner zu kopieren.« Es gehe um die »Überlebensfähigkeit der Partei«.

Saleh kritisierte den Griechenland-Kurs der SPD. »Privatisierungswahn darf keine sozialdemokratische Lösung bei einer Wirtschaftskrise sein. Willy Brandt hätte sicher andere Antworten gefunden als Sigmar Gabriel.« Die SPD müsse sich »für neue Konzepte und Köpfe öffnen«, forderte Saleh. »Gesine Schwan wäre so ein Kopf.« Sie verkörpere Haltung und Glaubwürdigkeit. Als Parteichef habe Gabriel 2017 den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur. »Aber er muss beginnen, sich von Merkel abzugrenzen und ein eigenes Profil zu entwickeln«, sagte Saleh. dpa/nd