nd-aktuell.de / 06.08.2015 / Politik / Seite 1

Flüchtlinge im Mittelmeer vermisst

Bayern und Österreich verbünden sich in der Asylpolitik

Genf. Im Mittelmeer ist erneut ein Boot mit hunderten Flüchtlingen an Bord gekentert. »Wir befürchten, dass bis zu 700 Menschen ertrunken sein könnten«, erklärte Leonard Doyle, Sprecher der Internationalen Organisation für Migration (IOM), am Mittwoch in Genf. 150 bis 200 Menschen seien offenbar gerettet worden. Das völlig überladene Fischerboot sei 25 Meilen vor der libyschen Küste ins Schlingern geraten, als die Menschen sich auf eine Seite drängten. Der in Seenot geratene Kutter ging nach Angaben des italienischen Rundfunks bei der Ankunft eines Marineschiffs unter. Die IOM hatte erst am Dienstag mitgeteilt, dass seit Jahresbeginn mehr als 2000 Menschen bei der Flucht über das Mittelmeer gestorben seien.

Bayern und Österreich machen in der Asylpolitik derweil gemeinsame Sache, um die Einreise von Flüchtlingen zu reduzieren. Innenminister Joachim Herrmann warf der EU-Kommission am Mittwoch vor, der Nichtbeachtung europäischer Verträge durch südeuropäische Mitgliedsstaaten tatenlos zuzusehen. In Brüssel kümmere sich offensichtlich niemand darum, »dass in Griechenland wie in Italien überhaupt keine wirksamen Grenzkontrollen mehr stattfinden«, so der CSU-Politiker auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Österreichs Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. Die ÖVP-Politikerin stieß in das gleiche Horn wie der Bayer und forderte »hot spots« an den italienischen und griechischen Grenzen, um Flüchtlinge von »Auswanderern aus wirtschaftlichen Gründen« zu trennen. Agenturen/nd Seiten 4, 7 und 8