nd-aktuell.de / 08.10.2015 / Politik / Seite 6

Was zählen Grundwerte in der Politik?

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität - in einer Debatte der Friedrich-Ebert-Stiftung rückten linke Politiker dicht zusammen

Uwe Kalbe
Solidarität - sie wärmt die Herzen der Schwachen und manchmal auch von Starken (Reichen). Obwohl sie immer öfter als politischer Begriff auftaucht, bleibt sie vage. Auch für »links« verortete Parteien?

Sie stünden nicht in Vitrinen, um ab und zu herausgeholt und abgestaubt zu werden, meinte der Sozialdemokrat Ralf Stegner. Sie gehörten nicht zu- und untergeordnet, sondern müssten gleichberechtigt behandelt und stets neu erkämpft werden, erklärte die LINKE Petra Pau. Und der Grüne Michael Kellner stellte die Rolle des Individuums bei ihrer Umsetzung heraus - der Grundwerte nämlich. Auf sie verpflichten sich Parteien in ihren Parteiprogrammen. In den Sprachgebrauch aller etablierten Parteien sind sie mittlerweile eingegangen, aber jede Partei versteht, wenigstens in Nuancen, Verschiedenes darunter. Das gilt durchaus auch für die drei genannten Politiker, von denen Stegner, SPD-Vizevorsitzender, und Kellner, Bundesgeschäftsführer der Grünen, jeweils als Linke in ihren Parteien gelten.

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität: