nd-aktuell.de / 14.10.2015 / Brandenburg / Seite 9

An die eigene Nase fassen

MEINE SICHT

Andreas Fritsche

Mit ihrer Flüchtlingspolitik handelt die LINKE angeblich an ihren Wählern, ja sogar an ihrer Parteibasis vorbei, behauptete Brandenburgs SPD-Fraktionschef Klaus Ness nun schon mehrfach. Mag sein, dass Ness mit Genossen gesprochen hat, die sich ein strengeres Asylrecht wünschen. Sicher gibt es darüber hinaus fremdenfeindlich eingestellte Wähler der Linkspartei. Aber sollte die LINKE deswegen ihre Grundsätze über Bord werfen, so wie es die SPD in ihrer Geschichte immer wieder getan hat?

Offensichtlich kann die LINKE mit ihren Überzeugungen derzeit nicht punkten. Mehr Zuspruch erhält sie nicht. Doch insbesondere viele junge Leute, die zur Partei gefunden haben, würden ihr den Rücken kehren, wenn die LINKE in der Flüchtlingsfrage einknickt. Das wäre also nicht nur unmoralisch, sondern auch noch idiotisch, denn es würde die Zukunft der Partei gefährden.

Davon abgesehen bleibt Spekulation, wie die Basis wirklich tickt. Verlässliche Daten dazu sind nicht bekannt. Als der Landesvorsitzende Christian Görke allerdings kürzlich einen Rundbrief an die Mitglieder schickte und sie um tätige Nächstenliebe bat, wurde die Landesgeschäftsstelle mit Reaktionen überschüttet, in denen immer wieder darauf hingewiesen wurde, wie sich Genossen bereits überall im Land in Willkommensinitiativen engagieren - nicht selten gemeinsam mit Sozialdemokraten.

Man könnte den Spieß umdrehen. Es sind schließlich an der SPD-Basis schon Beschwerden darüber laut geworden, wie führende SPD-Politiker bei der Aushöhlung des Asylrechts mitmachen.