Henkel warnt vor Spaltung der Gesellschaft

Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) hat in der Flüchtlingsdebatte vor einer weiteren Radikalisierung am »rechten Rand« gewarnt. »Es ist beängstigend, wie Hass und Gewalt unser Land immer weiter vergiften«, erklärte Henkel am Montag. »Wir dürfen nicht zulassen, dass sich unser Land immer weiter spaltet, sich die gesellschaftliche Mitte resigniert zurückzieht.« Dabei verwies Henkel auf brennende Flüchtlingsunterkünfte und den Anschlag auf die Kölner Oberbürgermeister-Kandidatin Henriette Reker (parteilos) am Samstag.

Alle Demokraten müssten zusammenstehen, sagte Henkel weiter. Es brauche Mut, »sich klar gegen rechtsextreme Hetze zu stellen, aber auch einen schonungslosen Realismus, was die Flüchtlingsdebatte betrifft«, betonte der CDU-Politiker. »Wir dürfen den rechten Rattenfängern nicht eine heile Welt entgegensetzen, die es so nicht gibt«, mahnte Henkel. Zur Wahrheit gehöre, »dass mit den ankommenden Flüchtlingen auch Probleme und Herausforderungen verbunden sind, vor allem bei der Integration«.

Henkel sagte, der Nährboden für Hass und Gewalt werde in Online-Foren und sozialen Netzwerken gelegt. »Jetzt kommt der Hass zunehmend auf die Straße.« Diese Entwicklung müsse im Ansatz bekämpft werden. epd/nd