Der Kölner Polizeipräsident Wolfgang Albers befürchtet massive Ausschreitungen bei der für Sonntag angemeldeten Kundgebung rechter Hooligans und Neonazis. »Sonntag wird ein sehr schwerer Tag für Köln und die Polizei«, sagte Albers am Freitag. »Gewalttätige Auseinandersetzungen kann ich nicht ausschließen.«
Vor einem Jahr hatte es in Köln bei einer Demonstration der Gruppe »Hooligans gegen Salafisten« (»Hogesa«) Straßenschlachten und Krawalle gegeben. Dabei waren rund 50 Polizisten verletzt worden. Anders als im vergangenen Jahr dürfen sich die Teilnehmer der »Hogesa«-Kundgebung diesmal nicht in der Innenstadt versammeln.
Laut Einsatzleiter Michael Temme sind insgesamt sieben Versammlungen geplant. Die Anmelder rechnen mit bis zu 23 000 Teilnehmern - darunter Neonazis und weitere gewalttätige Teilnehmer. Mehr als 3500 Polizisten sollen im Einsatz.
Unter den Anmeldern der rechtsradikalen Veranstaltungen befindet sich auch die Kölner Pegida-Gruppe »Kögida«, die sich unmittelbar nach dem Ende der Hogesa-Kundgebung am späteren Nachmittag (16 Uhr) treffen will. Die Behörden rechnen damit, dass sich viele Hogesa-Teilnehmer dem rassistischen Protest von »Kögida« anschließen werden.
Zunächst hatte die Kölner Polizei noch versucht, den Aufmarsch der Neonazis gänzlich verbieten zu lassen. Das Verwaltungsgericht Köln hatte in der vergangenen Woche allerdings das Verbot der geplanten Demonstration unter dem Motto »Köln 2.0 – friedlich und gewaltfrei gegen islamistischen Extremismus« teilweise aufgehoben. Das Polizeipräsidium der Stadt Köln hatte die Demonstration, die genau ein Jahr nach dem Gewaltexzess von Hooligans und Neonazis aus ganz Deutschland stattfinden sollte, zuvor verboten. Die Polizei begründete das Verbot mit Erkenntnissen, die auf einen unfriedlichen Verlauf der Demo schließen lassen haben: Die angemeldete Demonstration sei ausdrücklich als »Hommage« an die Ausschreitungen des vergangenen Jahres gedacht.
Dagegen rief der Anmelder das Gericht an. Dies hob das Verbot in Teilen auf: Ein Demonstrationszug bleibt im Gegensatz zu einer Kundgebung verboten, außerdem darf die Polizei Auflagen in Bezug auf den Ort, den Ablauf und die Dauer der Veranstaltung verhängen. Die LINKE in Nordrhein-Westfalen hatte das Urteil scharf kritisiert. »Einen Auflauf tausender gewaltsuchender Rassisten« könne man nicht unter Kontrolle halten, warnte Özlem Demirel, Sprecherin des Landesverbands. »Hooligans schlagen zu, sobald sich die Gelegenheit ergibt.«
Mehrere Bürgerbündnisse haben als Protest gegen Hogesa für Sonntag ein »Kulturfest« sowie einen Sternenmarsch geplant. Zu den Organisatoren gehören neben »Köln stellt sich quer« auch der Katholikenverband, die Karnevalisten und die Organisation »Köln gegen Rechts«[1].
»In Hooligan- und Nazikreisen wird eifrig für eine Wiederholung der Randale vom letzten Jahr in derselben Größenordnung mobilisiert«, warnt das antifaschistische Bündnis. Es ist zu befürchten, dass die rechten Hooligans sich »eine rassistisch aufgeladene Erlebniswelt schaffen« wollen. nd mit Agenturen