nd-aktuell.de / 26.10.2015 / Politik / Seite 6

SPD will sich für Nichtmitglieder öffnen

Berlin. Die SPD will einem Zeitungsbericht zufolge künftig auch Nichtmitgliedern Mitwirkungsmöglichkeiten bei Parteitagen einräumen. Als erste etablierte Partei in Deutschland wolle sie es künftig allen Bürgern ermöglichen, mit Online-Anträgen Einfluss auf die Debatten der Sozialdemokraten zu nehmen, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie berufen sich auf die ihnen vorliegenden Anträge des SPD-Vorstandes für den Bundesparteitag im Dezember. Die Beteiligung von Nichtmitgliedern ist dem Bericht zufolge zunächst als Modellprojekt auf Bundesebene auf vier Jahre befristet und mit Hürden versehen: Für die Online-Anträge müssten die Initiatoren nach den bisherigen Plänen 125 000 Unterstützer finden. Falls sich Landesverbände dem Modellversuch anschließen, sollen auf Landesebene die Hürden niedriger sein: Der SPD-Führung schwebe ein nach Einwohnerzahl gestaffeltes Quorum vor, in den meisten Bundesländern wären zwischen 20 000 und 30 000 Unterstützer erforderlich. dpa/nd