Edathy-Ausschuss schließt Arbeit ab

Berlin. Nach eineinhalb Jahren hat der Untersuchungsausschuss zur sogenannten Edathy-Affäre seine Arbeit beendet. Er übergab am Donnerstag seinen rund 1000 Seiten starken Abschlussbericht an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). Eine zentrale Frage blieb im Ausschuss unbeantwortet: Man habe nicht abschließend klären können, wer den SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy vor den Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt habe, sagte die Ausschussvorsitzende Eva Högl (SPD). LINKE und Grüne sprachen daraufhin von mangelndem Aufklärungswillen der Koalition aus Rücksicht auf die Sozialdemokraten. Edathy hatte im Februar 2014 sein Bundestagsmandat niedergelegt. Gegen ihn wurde wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt. Das Verfahren wurde aber gegen die Zahlung von 5000 Euro eingestellt. dpa/nd