nd-aktuell.de / 07.12.2015 / Kommentare / Seite 4

Tauwetter nach dem Frost

Klaus Joachim Herrmann über den Westen und Russland

Klaus Joachim Herrmann

Politische Lösungen müssten mit Russland gemeinsam gesucht werden, tut NATO-Generalsekretär Stoltenberg kund. »Es war nie unser Ziel, Russland zu isolieren«, erklärt er mit einem frommen Augenaufschlag. Doch wenn sich SPD-Chef Gabriel für die Rückkehr Moskaus in die G8 und wörtlich ein »Ende der Eiszeit mit Russland« einsetzt, muss es die wohl geben. Tauwetter kann nur nach dem Frost kommen.

Natürlich holt sich die EU aus dem Ex-Sowjetverbund mit der »Östlichen Partnerschaft«, was sie nur bekommen kann. Der Konflikt um die Ukraine ist ja genau einer zwischen Ost und West. In die von der politischen Vorhut eröffneten Räume rückt die NATO ein. US-Panzer paradieren im Baltikum an einem Grenzübergang zu Russland. Das rüstet seinerseits auf und sichert mit Macht und Gewalt, was es glaubt, nicht hergeben zu können - wie die Krim und ihre Stützpunkte.

Dialog hätte Konflikte abwenden können. Doch aus wie vielen Gremien, auch der NATO selbst, wurde Russland verwiesen - sogar seine Parlamentarier aus dem Europarat. Stoltenbergs »Es war nie unser Ziel ...« erinnert bislang lediglich fatal an Ulbrichts »Niemand hat die Absicht ...«. Sollte der Westen aber wirklich aus Fehlern gelernt haben, setzt er sofort nicht mehr auf Isolation und Sanktion, sondern suchte den Ausgleich der Interessen.