nd-aktuell.de / 09.12.2015 / Politik / Seite 11

Präsident für 13 Wochen

Steinicke soll Landtagschef in Magdeburg werden

Magdeburg. Der CDU-Politiker Dieter Steinecke soll am Mittwoch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt gewählt werden. Der 71-Jährige wird sein eigener Nach-Nachfolger: Er hatte das Amt bereits von 2006 bis 2011 inne. Seine zweite Amtszeit wird deutlich kürzer; sie dauert 13 Wochen und endet nach der Landtagswahl am 13. März. Nötig wurde die Neuwahl, weil der bisherige Präsident Detlef Gürth (CDU) wegen einer Affäre um fehlerhafte Steuererklärungen zurückgetreten war.

Zweifel an der Wahl Steinickes gibt es nicht. »Ich gehe davon aus, dass unser Vorschlag hohe Akzeptanz findet«, sagt André Schröder, Chef der CDU-Fraktion, die als stärkste Kraft im Parlament den Kandidaten nominieren darf. Auch wenn dies offiziell erst im Landtag erfolgt, signalisiert der Koalitionspartner Unterstützung: Er gehe »fest davon aus«, dass alle Abgeordneten der SPD-Fraktion hinter Steinicke stehen, sagte Vizechef Rüdiger Erben. Steinicke gilt als ausgleichend und pflegt fraktionsübergreifend einen vertrauten Umgangston. hla