Flüchtlinge sollen sich bekennen

Berlin. Wer nach Deutschland kommt, soll sich integrieren müssen und bei Verweigerung notfalls bestraft werden. Eine solche Integrationspflicht fordert nach der CDU nun auch die CSU. Jeder müsse sich »individuell im Rahmen einer Integrationsvereinbarung zu unseren Werten, unserer Rechtsordnung und den Regeln eines friedlichen Zusammenlebens bekennen«, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Beschlussvorlage für die Klausurtagung der CSU-Landesgruppe Anfang Januar. Die Abgeordneten der CSU im Bundestag treffen sich traditionell zum Jahresbeginn im bayerischen Wildbad Kreuth.

Für eine Integrationspflicht für Flüchtlinge plädierte auch Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU). »Integration muss verbindlich sein«, sagte sie der »Passauer Neuen Presse« vom Montag. »Wer dauerhaft hier bleibt, muss unsere Sprache lernen, unser Wertesystem kennen und die Regeln der Demokratie akzeptieren.« Agenturen/nd

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