SPD-Chef entdeckt minderjährige Flüchtlinge

Gabriel gegen Gabriel. Nach seiner Zustimmung am Mittwoch stellt der SPD-Chef das Asylpaket II jetzt wieder in Frage.

Berlin. Die große Koalition will eine Kontroverse über die Regelungen zum Familiennachzug bei minderjährigen Flüchtlingen rasch beilegen. Über den Gesetzentwurf werde »jetzt noch einmal geredet«, sagte eine Sprecherin von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Die Union will den Familiennachzug bei unbegleiteten Minderjährigen aussetzen, in der SPD regt sich dagegen Widerstand.

Hintergrund ist die vom Kabinett am Mittwoch beschlossene Regelung im Asylpaket II zur Aussetzung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen mit dem eingeschränkten, sogenannten subsidiären Schutz für zwei Jahre. In der vom Kabinett beschlossenen Fassung fehlt der Satz, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge ausgenommen werden, wie es in der SPD verlangt wird.

Daher gibt es in der Partei jetzt Widerstand gegen das Asylpaket II, laut ARD hat sich auch SPD-Chef Sigmar G...