AfDPolitikPauline JäckelsNeuer Bericht: Rechtsextremismus ist auf dem VormarschDer Jahresbericht der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus ist alarmierend: Besonders im ländlichen Raum erstarken ultrarechte Netzwerke und die AfD wird durch demokratische Parteien weiter politisch normalisiert.
RüstungsexporteEurofighter für die WeltDie Türkei möchte 40 »Eurofighter Typhoon« kaufen. Doch eines von vier Herstellerländern verweigert den Export des Kampfjets. Deutschlands Zurückhaltung beim Rüsten bringt auch die Gewerkschaften in Rage.René Heilig
RüstungsbrancheSipri-Bericht: Kurze Pause im RüstungswettlaufDie größten Waffenhersteller der Welt machten 2022 weniger Umsatz. Doch die Nachfrage nach Waffen übersteigt nach Angaben des schwedischen Friedensforschungsinstitut Sipri derzeit das Angebot.Julian Hitschler
VerkehrswendeFridays for NahverkehrDie Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und die Klimagruppe Fridays for Future fordern vom Bund Milliardeninvestitionen für eine sozial gerechte Verkehrswende – die Finanzierung ist unklar.Felix Sassmannshausen
KlassenkampfKampagne der BestverdienendenSozialleistungen gehören zu den Kernaufgaben des Staates und sind keine Gefälligkeitsgeschenke. Sie als politische Spielmasse zu benutzen, ist inhuman und gefährdet die Demokratie.Wolfgang Hübner
PolizeigewaltG20-Polizeigewalt bleibt komplett straflosJegliche Strafverfolgung prügelnder Polizisten beim Hamburger G20-Gipfel 2017 verlief im Sande, es gab keinerlei Anklagen. Die Einstellung des letzten Ermittlungsverfahrens erfolgte trotz erdrückender Hinweise.Matthias Monroy
nd-SolidaritätsaktionMartin LingSolidarität ist machbarDie nd-Solidaritätskampagne »Teilen macht satt« läuft
Neukölln-KomplexMordfall Burak Bektaş: Ermittler wegen Strafvereitelung im FokusBurak-Initiative ist schockiert: Berliner Staatsschutzbeamter, der über 300 rechte Strafermittlungen nicht bearbeitet hat, leitete davor die Ermittlungen zum Mord an Burak Bektaş.
CDUVera Lengsfeld: Auf der rechten StandspurVera Lengsfeld sagt der CDU bye-bye, Friedrich Merz reicht ihr nicht. Sie sucht jetzt »eine kleine, aber feine Konkurrenz für Union und AfD«, irgendwo im Mikrokosmos zwischen Kleinpartei und Familie.Christof Meueler
Emmanuel MacronFrankreichs Nahostpolitik: Angst vor innenpolitischen FolgenIn einer internen Note kritisieren französische Diplomaten die aktuelle Nahostpolitik von Präsident Emmanuel Macron. Der Konflikt zwischen Hamas und Israel gefährdet auch die innere Sicherheit.Ralf Klingsieck, Paris
ImmobilienpleiteRené Benkos Signa-Holding vor dem AusDas von Signa-Gründer René Benko angestrebte Insolvenzverfahren in Eigenregie könnte an großen Gläubigern scheitern. Das könnte auch das Ende von Galeria Karstadt bedeuten.Hermannus Pfeiffer
StadtentwicklungBerliner Bauordnung: Fürs Klima nicht zuständigIm Berliner Bauausschuss wird noch einmal um die Änderung der Bauordnung gestritten. Den Vorwurf, die Novelle reagiere nicht auf die Klimakrise, weist SPD-Senator Gaebler zurück: Dafür sei sie gar nicht gemacht.Patrick Volknant
COP 28Klimagipfel: Ausstieg aus fossilen Energien bis 2050 ist ein MussWährend der Klimagipfel-Präsident wegen fragwürdiger Aussagen erneut in der Kritik steht, stellen Wissenschaftler*innen neueste Forschungsergebnisse vor. Diese sprechen eine klare Sprache.David Zauner, Dubai
HerthaFußball ist für dich, mich und die anderenDamals war die Kneipenwelt für die ehrlichen Weddinger in Ordnung gewesen. Mittlerweile war die Stampe längst vom Ludentarzan an einen Araber vertickt, der mit kapitalistischen Crossover-Konzepten von sich reden machte.Frank Willmann
AuswanderungKuba: Der große ExodusSeit der Pandemie und dem Zusammenbruch der Tourismusbranche verliert Kuba immer mehr Einwohnerinnen und Einwohner. Darunter leidet auch das Gesundheits- und Bildungssystem – einst Stolz der Revolution.Andreas Knobloch, Havanna
Auswanderungswelle»Viele junge Kubaner kennen ihr Land nur in der Krise«Die durch die US-Blockade verschärfte Wirtschaftskrise schlägt sich mittlerweile auch im Bildungs- und das Gesundheitssystem von Kuba nieder. Mit der Auswanderung junger Leute büßt das Land Potenziale ein.Interview: Andreas Knobloch, Havanna
VerkehrswendeFridays for NahverkehrDie Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und die Klimagruppe Fridays for Future fordern vom Bund Milliardeninvestitionen für eine sozial gerechte Verkehrswende – die Finanzierung ist unklar.Felix Sassmannshausen
KlimakonferenzDavid ZaunerScholz bei der COP28: Wenig Ambition in DubaiDeutschland fällt Klimazielen der eigenen Koalition in den Rücken
Rosa-Luxemburg-StiftungGorillas und Co in Berlin: Gegenmacht aufbauenWas haben die Streiks beim Berliner Lieferdienst Gorillas mit anderen historischen Bewegungen gemeinsam? Bei einer »Streikrevue« sucht die Rosa-Luxemburg-Stiftung nach Antworten und Perspektiven für die Zukunft.Günter Piening
Alles, was rechts istReichsbürger: Die BRD existiert für sie nicht!Die Reichsbürger glauben, dass das deutsche Volk eines Tages endlich aus seinem Barbarösschen-Schlaf erwachen und sich erheben wird. Womöglich gar, um einen neuen Kaiser zu krönen.Maik Martschinkowsky
AntifaschismusCDU und AfD gegen die Ehrung von Kurt GoldsteinDortmunder AfD-Vertreter verweisen auf die Rolle Kurt Goldsteins in der DDR. Die CDU springt auf den Zug auf und erklärt die Straßenbennenung nach dem Holocaust-Überlebenden und Antifaschisten für unangemessen.Louisa Theresa Braun
Berliner KupferstichkabinettAusstellung »Entartete Kunst«: Rembrandt im GhettoIm Berliner Kupferstichkabinett wurden im Jahr 1937 über 800 Arbeiten von den Nationalsozialisten als »entartet« konfisziert. Ein umfangreicher Katalog dokumentiert die Säuberungen.Stefan Ripplinger
AbgeordnetenhausBerliner Behindertenparlament: Frust über mangelnde InklusionKaum Verständnis, unzugängliche Räume, mangelnde Unterstützung: Beim Behindertenparlament zeigte sich, wo es bei der Inklusion noch Defizite gibt. Auf die anwesenden Politiker wartete kein Wohlfühltermin.Marten Brehmer
BeamteBerliner Beamtenbesoldung: 150 Euro extra auch für hohe TiereEin inzwischen in den Ruhestand versetzter Magistratsdirektor hat auf die Hauptstadtzulage geklagt. Viele noch aktive Kollegen könnten davon profitieren. Entscheiden muss nun das Bundesverfassungsgericht.Andreas Fritsche
VajswerkFranz Fühmann: Dichtung und DoktrinEine Inszenierung des Recherche-Kunst-Kollektivs Vajswerk in Berlin nähert sich Franz Fühmanns Leben und Werk durch Dokumente literarischer wie historischer Art.Vincent Sauer
RechtsruckLasko Schleunung: »Ich bin besorgt, was noch kommt«Der Berliner Schüler Lasko Schleunung über politischen Aktivismus, die Präsenz rechter Parteien an seiner Schule und eine Auseinandersetzung mit der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung von LichtenbergInterview: Julia Belzig
LinksparteiAktivistin tritt in Die Linke ein: »Anarchie ist meine Utopie«Eigentlich ist sie Anarchistin, Krankenschwester und Seenotretterin. Jetzt steigt Lea Reisner von null auf hundert in die Linkspartei ein und kandidiert für das Europaparlament. Ein Gespräch über Hoffnung und MotivationInterview: Lotte Laloire
Grüne ThüringenAstrid Rothe-Beinlich: Ein Abschied, der nachhalltSeit Jahren ist sie eine der prägendsten Figuren bei den Thüringer Grünen: Astrid Rothe-Beinlich. Nun hat sie ihren Abschied aus der Politik angekündigt. Aus Frust über die Migrationspolitik ihrer Partei.Sebastian Haak
