LinksfraktionPolitikWolfgang HübnerLinke im Bundestag: Vorerst EinzelkämpferDie Bundestagsfraktion Die Linke ist jetzt in Liquidation – sie wird aufgelöst. Demnächst gehen daraus wahrscheinlich zwei Gruppen hervor, die dann in Konkurrenz stehen. Geschwächt ist die linke Opposition in jedem Fall.
RechtsextremismusNazis dürfen Staupitz weiter rockenDer Gasthof in Staupitz ist einer der wichtigsten Veranstaltungsorte für Nazi-Konzerte in Deutschland. Im Februar legten die Behörden den Betrieb lahm. Jetzt hat ein Gericht das Verbot wieder aufgehoben.Hendrik Lasch
HaushaltDeutschland bröselt - sparen ist da das falsche Mittel!Sparen ist auch in der aktuellen Haushaltskrise der falsche Weg, kommentiert Mechthild Schrooten. Sie plädiert für mehr öffentliche Investitionen, die über Kredite finanziert werden sollen.Mechthild Schrooten
GesundheitsversorgungWohnungskrise in Berlin: »Das Leben auf der Straße macht krank«Akteure aus Gesundheitswesen und Obdachlosenhilfe klagen über Verschlechterung der Lage auf Berlins Straßen. Blockierte Finanzmittel und unklare Zuständigkeiten seien Schuld des Senats – der sieht seine Hände gebunden.Moritz Lang
GazaFlüchtlinge wissen nicht, wohin im GazastreifenDie Waffenruhe im Gazastreifen ist vorbei. Israel setzt nun auch Bodentruppen im Süden des Landstrichs ein. Die humanitäre Lage dort ist trotz der Hilfslieferungen katastrophal.Oliver Eberhardt
nd-SolidaritätsaktionMartin LingSolidarität ist machbarDie nd-Solidaritätskampagne »Teilen macht satt« läuft
BauprojektTempelhofer Feld: Senat stellt Verfahren für die Randbebauung vorErst kürzlich wurde die Erweiterung modularer Geflüchtetenunterkünfte auf dem Tempelhofer Feld beschlossen. Nun will der Senat die weitere Bebauung in die Wege leiten. Wie letztendlich entschieden werde, bleibt offen.Lola Zeller
Ukraine und IsraelUS-Waffenlieferungen: Kein Deal in WashingtonDie Haushaltsgespräche zwischen den US-Parteien im Senat stecken offenbar fest, strittig ist vor allem die Einwanderungspolitik. Scheitern sie endgültig, könnte die Militärhilfe an die Ukraine und an Israel ausfallen.Julian Hitschler
WaffenlieferungenUS-Ukrainehilfen: Realismus notwendigDie US-Ukrainehilfen könnten Ende Jahres auslaufen. Ein Friedensplan und eine diplomatische Initiative sind überfällig, kommentiert Julian Hitschler.Julian Hitschler
Polen»Die Wahl ist ein europäischer Frühling im Oktober«Mit dem Regierungswechsel in Warschau könnten sich die Bezierungen zwischen Polen und Deutschland verbessern, hofft Rolf Nikel, der viele Jahre deutscher Botschafter in Polen war.Interview: Clara Hoheisel
ErsatzfreiheitsstrafeFreiheitsfonds kauft 26 Berliner Inhaftierte freiAm Dienstag wurden 73 Menschen, davon 26 in Berlin, aus dem Gefängnis freigekauft. Sie saßen ein, weil sie ohne Fahrschein gefahren waren.Merrin Chalethu
MeinungsumfrageBrandenburg: Wagenknecht-Partei 11 Prozent, Linke 6Eine neue Wagenknecht-Partei nähme der AfD in Brandenburg weniger Prozentpunkte ab als erhofft. Die AfD könnte die Landtagswahl im September 2024 immer noch gewinnen.Andreas Fritsche
BildungPisa-Studie: Immer mehr Schüler fallen zurückJeder vierte Schüler müsste gefördert werden, um die berufliche oder schulische Ausbildung bestehen zu können, das besagt die neue Pisa-Studie. Doch eine entsprechende Unterstützung erhalten viele nicht.Stefan Otto
ErinnerungskulturHaft in Berlin Lichtenberg: Arbeitszwang für »Asoziale«Ein historischer Spaziergang führt zu dem Ort in Lichtenberg, wo über 100 Jahre lang arme Menschen zur Arbeit gezwungen und interniert wurden und will an die Rolle der Haftanstalt im Nazi-Deutschland erinnern.Peter Nowak
Fachkräftemangel»Der Markt richtet keine Demografie«Der Mangel an Fach- und Arbeitskräften trifft Sachsen härter als andere Bundesländer. Die Folgen werden immer stärker spürbar. Die Landesregierung unternimmt nach Ansicht der Linken zu wenig.Hendrik Lasch
StadtentwicklungBerliner Bauordnung: Fürs Klima nicht zuständigIm Berliner Bauausschuss wird noch einmal um die Änderung der Bauordnung gestritten. Den Vorwurf, die Novelle reagiere nicht auf die Klimakrise, weist SPD-Senator Gaebler zurück: Dafür sei sie gar nicht gemacht.Patrick Volknant
KlimakonferenzDavid ZaunerScholz bei der COP28: Wenig Ambition in DubaiDeutschland fällt Klimazielen der eigenen Koalition in den Rücken
»Tarifzone Liebe«BVG-Musical: Auch Öffis haben GefühleJahre ihres Lebens verbringen die Berliner im Öffentlichen Nahverkehr. Nun schenkt sich zu Marketingzwecken die BVG das Musical »Tarifzone Liebe« im Admiralspalast. Das ist dämlich, aber auch erheiternd und harmlos.Susanne Gietl
SpionagefallUS-Diplomat Manuel Rocha: Bitteres EndeDer frühere US-Botschafter Manuel Rocha wurde in Miami verhaftet, nachdem es einem verdeckten FBI-Ermittler gelungen war, dessen revolutionäre Wachsamkeit zu überlisten.Peter Steiniger
TheaterLeben in MollMan muss nicht alles können: Regisseur Axel Ranisch, dem in Film und Fernsehen fast alles gelingt, versemmelt leider sein erstes Stück im Berliner Ensemble, »Mutti, was machst du da?«. Über einen unterkomplexen AbendFrank Schirrmeister
UkraineAttacken auf Saluschnyj: Unruhe in KiewSeit Tagen führt eine ukrainische Abgeordnete eine Kampagne gegen Armeechef Walerij Saluschnyj und will ihn zum Rücktritt drängen. Neue Kritik gibt es auch an Präsident Wolodymyr Selenskyj.Daniel Säwert
CDUVera Lengsfeld: Auf der rechten StandspurVera Lengsfeld sagt der CDU bye-bye, Friedrich Merz reicht ihr nicht. Sie sucht jetzt »eine kleine, aber feine Konkurrenz für Union und AfD«, irgendwo im Mikrokosmos zwischen Kleinpartei und Familie.Christof Meueler
HerthaFußball ist für dich, mich und die anderenDamals war die Kneipenwelt für die ehrlichen Weddinger in Ordnung gewesen. Mittlerweile war die Stampe längst vom Ludentarzan an einen Araber vertickt, der mit kapitalistischen Crossover-Konzepten von sich reden machte.Frank Willmann
RüstungsbrancheSipri-Bericht: Kurze Pause im RüstungswettlaufDie größten Waffenhersteller der Welt machten 2022 weniger Umsatz. Doch die Nachfrage nach Waffen übersteigt nach Angaben des schwedischen Friedensforschungsinstitut Sipri derzeit das Angebot.Julian Hitschler
Rosa-Luxemburg-StiftungGorillas und Co in Berlin: Gegenmacht aufbauenWas haben die Streiks beim Berliner Lieferdienst Gorillas mit anderen historischen Bewegungen gemeinsam? Bei einer »Streikrevue« sucht die Rosa-Luxemburg-Stiftung nach Antworten und Perspektiven für die Zukunft.Günter Piening
Berliner KupferstichkabinettAusstellung »Entartete Kunst«: Rembrandt im GhettoIm Berliner Kupferstichkabinett wurden im Jahr 1937 über 800 Arbeiten von den Nationalsozialisten als »entartet« konfisziert. Ein umfangreicher Katalog dokumentiert die Säuberungen.Stefan Ripplinger
AbgeordnetenhausBerliner Behindertenparlament: Frust über mangelnde InklusionKaum Verständnis, unzugängliche Räume, mangelnde Unterstützung: Beim Behindertenparlament zeigte sich, wo es bei der Inklusion noch Defizite gibt. Auf die anwesenden Politiker wartete kein Wohlfühltermin.Marten Brehmer
