WahlkampfPolitikAnton BenzWohngipfel ohne Kanzler: Pfusch beim BauenScholz machte Wohnen zur Chefsache – und scheiterte damit krachend. Zum Glück ist wieder Wahlkampf, da kann man fordern und muss nicht liefern. Erschreckend allerdings, was Scholz so von sich gibt, meint unser Autor.Lesen Sie auch:WohngipfelWohnpolitik: Wenn der Staat Zitronen reicht
Israel/ GazaAmnesty-Genozid-Bericht: Der Kanzler wird sich weiter wegduckenDer Amnesty Bericht müsste ein allerletzter Weckruf für die Bundesregierung sein, die Waffenlieferungen nach Israel einzustellen. Doch Scholz hat gerade andere Prrioritäten als das Völkerrecht: Seinen Wahlerfolg.Pauline Jäckels
Gaza-KriegUntersuchung belegt GenozidDie Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft Israel eine »genozidale Absicht« vor und fordert die Regierungen zum Handeln auf.Cyrus Salimi-Asl
KlimabewegungEnde Gelände und Letzte Generation: Neustart für KlimabewegungEnde Gelände und die Letzte Generation pflegen seit jeher ein Verhältnis, das man als »freundlich distanziert« bezeichnen könnte. Nun wollen sie zusammenarbeiten. Eine Chance für die Klimabewegung, meint Anton Benz.Anton Benz
AsylpolitikBezahlkarte: Symbolpolitik auf dem Rücken der SchwächstenViele politische Maßnahmen von Bund und Ländern der letzten Monate zum Umgang mit Geflüchteten wurden von Experten bereits als unvereinbar mit dem Grundgesetz eingestuft. Dazu gehört auch die Einführung der Bezahlkarte.Jana Frielinghaus
AsylpolitikBezahlkarte: Einheitliches System der FreiheitsbeschränkungMehrere Bundesländer führen im Dezember die Bezahlkarte für Geflüchtete ein. Sie einigten sich auf ein einheitliches System. Trotzdem gibt es Unterschiede, etwa beim Online-Shopping oder bei Überweisungen.Anton Benz
Linke WirtschaftspolitikStephan KaufmannDie Ökonomen-AntifaWelche Wirtschaftspolitik könnte gegen den Rechtstrend helfen?
LinkeChristian Görke: Für Brandenburg bis nach KasachstanIn der Laustiz sind die Aussichten der Linken derzeit eher trübe. Doch der Bundestagsabgeordnete Christian Görke und seine Genossen denken nicht ans Aufgeben.Andreas Fritsche
Krieg in GazaBerlin: Erster Freispruch für Palästina-ProtestGegen den Gaza-Krieg protestierten am 7. Mai 2024 circa 250 Studierende der Freien Universität Berlin. Der Räumung des Protests folgten 79 Strafanzeigen – eine davon gegen Noa V. Der Klage gegen V. folgte ein Freispruch.Jule Meier
RohstoffeNur Centbeträge für KakaobohnenDer Rohstoff Kakao ist weltweit heiß begehrt und wird immer teurer. Auch in Deutschland ist das zu merken. Die Produzenten haben kaum etwas von den Preiserhöhungen.Hermannus Pfeiffer
Islamisten auf dem VormarschIn Syrien droht die Neuauflage einer KatastropheIn Syrien erobern islamistische Truppen die Millionenstadt Aleppo. Leidtragende der Entwicklung vor Ort sind vor allem die dort lebenden Minderheiten, kommentiert Christopher Wimmer.Christopher Wimmer
Verfolgung wegen HomosexualitätSüdsudan: Was es nicht geben darfViele Menschen kannten und respektierten sie – bis ihre Beziehung zu einer Frau ans Licht kam. Diana floh nach Deutschland. Noch immer fällt es ihr schwer, ihre Homosexualität zu leben. Ihre Familie weiß nichts davon.Louisa Theresa Braun
RegierungsbildungSachsen versucht das ExperimentSachsen soll erstmals von einer Minderheitsregierung geführt werden. CDU und SPD einigten sich auf einen Vertrag. Die Mehrheit für die Wahl des Regierungschefs steht noch nicht.Hendrik Lasch
Extreme RechteAfD: Teil einer UmsturzbewegungIn ihrem Jahresbericht zeichnet die Mobile Beratung gegen rechts ein düsteres Bild der Zustände im Land. Maßgeblich verantwortlich ist die AfD. Von der Politik verlangt der Verband mehr Unterstützung.Sebastian Weiermann
Gewalt gegen FrauenNotfall-Hotline unterbesetztDie Haushaltskürzungen des Senats führen dazu, dass die Notfall-Hotline der Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen unterbesetzt ist – obwohl der Bedarf steigt.David Rojas Kienzle
SüdkoreaFür Yoon wird es engBinnen weniger Stunden wandelte am Dienstag und Mittwoch Südkorea zwischen Diktatur und Demokratie. Die demokratischen Kräfte scheinen gewonnen zu haben – einmal mehr. Präsident Yoon dagegen ist geschwächt.Felix Lill
Millennial-LiteraturSally Rooney: Was ist daran so magisch?Ihre Figuren reden wie in Rooneys anderen Romanen so banal daher wie Menschen, die permanent ihre Probleme miteinander wälzen, wie am WG-Küchentisch. Nur ist das bei Rooney überhaupt nicht langweilig.Florian Schmid
nd-SolidaritätskampagneMartin LingSolidarität ist machbarEs bedarf nicht viel, um Menschen in Südafrika, Simbabwe, El Salvador oder Guatemala zu unterstützen. Die Solikampagne stellt sich vor.
PolizeigewaltDer Bürger als AngreiferAntwort auf Linke-Anfrage: Die Bundespolizei war an einem von 19 der für Bürger tödlichen Einsätze in diesem Jahr beteiligt. 582 Personen wurden von Beamten verletzt.Jana Frielinghaus
FußballDie neue Fifa-Fußballdirektorin steht zu Hause in der KritikDie Fifa beruft Jill Ellis nach Zürich in die Geschäftsführung. In den USA steht die Ex-Nationaltrainerin in der Kritik: Sie soll als Präsidentin toxische Arbeitsbedingungen bei San Diego Wave FC ignoriert haben.Jirka Grahl
AlternativkulturPhalanx gegen das Kulturzentrum Conne Island in LeipzigIn Leipzig wollen Teile des Stadtrats bei linksalternativen Kulturzentren wie dem Conne Island kürzen, das bereits unter einer Boykottkampagne leidet.Hendrik Lasch
Arbeitskampf an HochschulePotsdam: Gekündigte Asta-Mitarbeiter schlagen Vergleich ausElf der 14 Mitarbeiter kündigte der Allgemeine Studierendenausschuss der Universität Potsdam im Oktober, nachdem eine neue Koalition übernommen hatte. Die Betroffenen klagten – und wollen den ganzen Rechtsweg gehen.Marten Brehmer
US-Blockade gegen KubaIllegales SanktionsregimeEin Fachgespräch der Linkspartei im Bundestag widmete sich der Lage auf der sozialistischen Karibikinsel. Die politischen Bemühungen für ein Ende der rechtswidrigen US-Sanktionen sollen verstärkt werden.Peter Steiniger
Gaza-KriegHilfslieferungen in den Gazastreifen nicht ausreichendBei israelischen Angriffen auf den Gazastreifen sind erneut Dutzende Menschen getötet worden. Und nun hat auch noch die Uno ihre Hilfslieferungen reduziert.Oliver Eberhardt
AfD-Verbot»Nicht warten, bis es zu spät ist«Kommt das AfD-Verbotsverfahren? Die Mehrheit im Bundestag fehlt. Ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen will Druck auf das Parlament erhöhen.Pauline Jäckels
PolizeigewaltBerlin: Polizei im Nacken kann tödlich enden2019 drückte ein Polizist am Bahnhof Hermannstraße sein Knie in den Nacken von Zefanias M. Erst als er ohnmächtig wurde, ließ der Beamte von ihm ab. Nun klagt Zefanias M. am Landgericht für Schmerzensgeld.Jule Meier
BundestagswahlkampfAn der Seite der GenossenAngesichts der Drohungen von CDU-Chef Merz gegenüber Moskau und Ankündigungen der Grünen zu Taurus-Marschflugkörpern kann sich Kanzler Scholz als Vermittler und Deeskalierer im Ukraine-Krieg inszenieren.Jana Frielinghaus
Zukunft von VWWarnstreiks bei VW: Krise als Chance für die VerkehrswendeDie IG Metall droht mit einem massiven Arbeitskampf bei VW. Gut so. Doch warum nicht für einen Zukunftsplan, der die gesamte Gesellschaft in den Blick nimmt? Einwurf eines früheren Betriebsrats in der Autoindustrie.Matthias Fritz
