UN-GipfelWirtschaft und UmweltKurt StengerAbkommen soll globale Plastikverschmutzung reduzierenIn Südkorea startete am Montag die fünfte Verhandlungsrunde über ein UN-Plastikabkommen. Ob es ambitioniert ausfällt und überhaupt beschlossen wird, ist offen, denn es gibt mächtige Widerstände.
AufrüstungPistorius: Für ein kriegstüchtiges EuropaDarüber, wie man Europa »noch sicherer« machen kann, beriet der deutsche Verteidigungsminister in Berlin mit seinen Kollegen aus Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen.Jana Frielinghaus
»Vereinte Patrioten«»Reichsbürger« Wilhelm P. muss ins GefängnisNeben der Entführung des Gesundheitsministers wollten die »Vereinten Patrioten« mit Sprengstoffanschlägen für Stromausfall im Land sorgen.Joachim F. Tornau
BSW und SPDBrandenburger Koalitionsverhandlungen auf der ZielgeradenViele Verbände und andere Interessengruppen haben ihre Erwartungen an die neue Regierung formuliert. Worauf sich SPD und BSW in Brandenburg verständigt haben, wird sich bald zeigen.Matthias Krauß
Düsseldorfer SozialgerichtBürgergeld-Klage abgewiesenDas Düsseldorfer Sozialgericht hat eine Berufungsklage zur Höhe der Bürgergeldleistungen abgewiesen. Kläger Thomas Wasilewski entmutigt die Entscheidung nicht. Er will vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.Sebastian Weiermann
SteiermarkWahlsieg für FPÖler Mario Kunasek trotz KorruptionsskandalErmittlungen zu 1,8 Millionen Euro Steuergeld, Untreue und Betrug bremsten die Erfolgswelle der österreichischen FPÖ nicht aus. Sie punktete in der Steiermark mit einer klar rechtspopulistischen Kernöl-First-Mentalität.Sarah Yolanda Koss
nd-SolidaritätskampagneMartin LingSolidarität ist machbarEs bedarf nicht viel, um Menschen in Südafrika, Simbabwe, El Salvador oder Guatemala zu unterstützen. Die Solikampagne stellt sich vor.
PräsidentschaftswahlUruguay dreht mit Yamandú Orsi wieder nach linksDer neue Präsident Uruguays heißt Yamandú Orsi. Mit 49,8 Prozent der Stimmen gewann der Kandidat der gemäßigt-linken Frente Amplio die Stichwahl am Sonntag überraschend klar.Jürgen Vogt, Buenos Aires
Frente AmplioKluge Mischung hat in Uruguay überzeugtNach nur fünf Jahren Opposition ist das Linksbündnis Frente Amplio zurück an den Schalthebeln in Uruguay. Mit seinem Präsidenten/Vizepräsidentin-Duo deckte die Frente ab, was es abzudecken galt, kommentiert Martin Ling.Martin Ling
Nach umstrittener WahlGeorgiens Parlament konstituiertNach der umstrittenen Wahl vor einem Monat ist das neue georgische Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen.Daniel Säwert
Călin GeorgescuRechte Überraschung bei Präsidentschaftswahl in RumänienCălin Georgescu wurde von Gegnern und Medien ignoriert. Trotzdem konnte der Rechtspopulist die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Rumänien für sich entscheiden.
Israel und PalästinaOrganisation B’Tselem: »Jedes Menschenleben schützen«»Für diese Region gibt es keine Hoffnung, wenn wir nicht alle Menschen gleich behandeln – Israelis, Palästinenser und jeden anderen«, sagt Shai Parnes von der israelischen Menschenrechtsorganisation B’Tselem.Interview: Elias Feroz
Defa-RegisseurHerrmann Zschoche: Die Kraft der TräumeDer Defa-Regisseur Herrmann Zschoche wird 90. Er vermittelte Werte, die nichts mit dem falschen Heldentum des Krieges und auch nichts mit dem ideologischen Dogmatismus der Funktionäre in der DDR zu tun hatten.Gunnar Decker
BildungBrandbrief an Berliner Schule: Von Rütli nach BergiusMit einem Brandbrief wandten sich Lehrer an der Bergius-Schule an die Schulaufsicht. Sie beklagen Gewalt und Schuldistanz. Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) will jetzt Förderprogramme anzapfen.Marten Brehmer
Internationaler TagGewalt an Frauen: Hässlichste Fratze des PatriarchatsZum internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen betonen Berliner Aktive die Bedeutung von vorbeugenden Maßnahmen. Einige der Projekte mussten jüngst mit dem Rotstift Bekanntschaft machen.Jule Meier
Resolution zum Schutz jüdischen LebensNie wieder ist jetzt»Nie wieder ist jetzt« sollte alle umfassen, die von rassistischen Attacken, Krieg und Vertreibung betroffen sind. Es sollte bedeuten, alles dafür zu tun, dass dies zivilisationsgeschichtlich aufhört, so Alex Demirović.Alex Demirović
Brecht-HausLiteraturforum: Im Namen von Recht und OrdnungDas Literaturforum im Brecht-Haus in Berlin widmete sich der Geschichte der Polizei. Der Abend schlug einen intellektuellen Bogen von Schillers Zeiten bis zur Gegenwart – mit den Mitteln der Kunst und der Theorie.Jakob Hayner
WeltklimagipfelChristian Mihatsch und Kurt StengerCOP 29 in Baku: Zwischen »Trendwende« und »Beleidigung«Das bei der Weltklimakonferenz verabschiedete neue Finanzziel kommt völlig unterschiedlich an
EmanzipationFeminismus: »Zurück auf die alten Baustellen«Aus dem Feminismus ist ein Kampffeld geworden, er wird von verschiedenen Generationen und Kräften oft unversöhnlich ausgelegt. Wie könnten Gemeinsamkeiten aussehen? Ein Gespräch mit Gertraud Klemm und Alexander Graeff.Frédéric Valin
»Antifaschistische Wirtschaftspolitik«Weg vom nationalen »Wir«Das Konzept einer »antifaschistischen Wirtschaftspolitik« sorgt in linken Kreisen für Aufsehen. Sie bleibt aber ein leeres Versprechen, wenn sie den nationalen Rahmen nicht durchbricht.Sabine Nuss und Michael Heinrich
DigitalisierungWas isst Künstliche Intelligenz?KI verbraucht Unmengen an Energie, verdaut immer mehr Daten – und wird Mensch und Planeten damit womöglich zerstören. Die Visionen der Maschinenherrschaft haben einen wahren Kern: den KapitalismusEva von Redecker und Aurélie Herbelot
»Chefsache ESC 2025«Stefan Raab ist leider wieder daWas in den 90er Jahren als frische und neue Freiheit daherkam, war im Kern ein konservativer Humor, der eine altbackene Normalität wirkungsvoll verteidigte. Vorne weg Stefan Raab. Der ist jetzt leider wieder da.Jens Buchholz
Krieg in GazaSeit 7. Oktober 2023: Wegen Israel-Kritik gecanceltEine Stiftung zieht wegen Boykottaufrufen gegen Israel einen Preis zurück, ein Festival sagt eine Ausstellung mit Kinderzeichnungen aus Gaza ab. Seit dem 7. Oktober 2023 wurden 200 solcher Cancel-Fälle bekannt.Matthias Monroy
Ukraine-KriegÖkonomen für AufrüstungWirtschaftsforschungsinstitute beraten die Bundesregierung in ökonomischen Fragen. Nun fordern sie mehr Geld für die Bundeswehr und für die Ukraine. Denn das liege im wirtschaftlichen Eigeninteresse Deutschlands.Stephan Kaufmann
Gewaltenteilung»Daniel Ortega regiert Nicaragua wie eine Hacienda«In Nicaragua hat das Parlament der Abschaffung der Gewaltenteilung zugestimmt. Das Präsidentenamt soll künftig nicht nur die Exekutive, sondern auch die Legislative und die Rechtsprechung »koordinieren«.Interview: Knut Henkel
LandesparteitagLinke in Thüringen auf der Suche nach der neuen RolleDas erste Mal seit ihrer dramatischen Wahlniederlage bei der jüngsten Thüringer Landtagswahl hat sich Die Linke im Freistaat zu einem Parteitag getroffen.Sebastian Haak, Weimar
Brandenburgischer KlosterwegZu Fuß von Kloster zu KlosterStatt in Spanien kann man auf dem Brandenburgischen Klosterweg auch vor der Haustür pilgern. Eine schöne Erfahrung, wenn man von ein paar – wortwörtlich – Durststrecken absieht.Ulrike Wiebrecht
VölkerrechtDie Stärke des RechtsDer Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehl gegen den israelischen Präsidenten Benjamin Netanjahu erlassen. Alexander Schwarz betont in diesem Gastbaeitarg die Bedeutung der Entscheidung des Gerichts.Alexander Schwarz
