Antisemitismus und LinkePolitikRaul Zelik»Die IHRA-Definition lässt sich leicht instrumentalisieren«Die Linke stimmte auf ihrem Parteitag für die »Jerusalemer Erklärung« als Antisemitismus-Definition. Interview mit Antisemitismusforscher Peter UllrichLesen Sie auch:Parteitag der Linken in ChemnitzBei der Linkspartei flammt der Antisemitismus-Streit wieder auf
Deutscher SchifffahrtstagHochrüstung auf SeeNach den Neuwahlen ersetzt der Deutsche Schifffahrtstag die geplante Nationale Maritime Konferenz. Die »Zeitenwende« bleibt ebenso wie Probleme für den zivilen Schiffsbau – trotz Steuergeschenken und Tarifflucht.Hermannus Pfeiffer
SozialabbauArmut schafft unsichtbare MauernSystematische Benachteiligung ist der unsichtbare Würgegriff der Armut. Statt Chancengleichheit zu schaffen, schnürt die neue Regierung mit ihrem Sozialabbau den Schwächsten die Luft zum Atmen, meint Stefan Otto.Stefan Otto
Debatte um AfD-VerbotAfD-Ausschluss von Parteienfinanzierung kürzt Verbot nicht abVon der Linken bis CDU gibt es Forderungen, die AfD von der Parteienfinanzierung auszuschließen. Einen schnellen und einfachen Erfolg gegen die extreme Rechte verspricht das nicht.Sebastian Weiermann
Markus LanzArmutsbetroffene zahlen jeden zweiten Euro für's WohnenEs steht schlecht um die ökonomische Gerechtigkeit in Deutschland, Wohnraum wird dabei vom Grundbedürfnis zum Luxusgut. Markus Lanz stellt sich dennoch gegen Mieter*innenschutz, kommentiert Paulina Rohm.Paulina Rohm
Israel-KritikWeimer irritiert mit Boykott-BehauptungDie Bundesregierung kritisiert vermeintliche Boykottaufrufe gegen jüdische Künstler*innen. Solche gibt es – aber gegen Institutionen. Cancel-Forderungen gegen Jüd*innen kommen indes vom Zentralrat.Matthias Monroy
Linke-ParteitagJana FrielinghausFriedensfrage: Kleinster gemeinsamer Nenner gefundenLinke-Parteitag positioniert sich gegen Aufrüstung, Raketenstationierung und »Zeitenwende«
Ehemaliges KZ SachsenburgSachsen lässt die »Vorhölle« fallenDie Kürzungen in Sachsens Haushalt treffen auch die geplante Gedenkstätte für das KZ Sachsenburg, der bei weiteren Verzögerungen das Aus droht.Hendrik Lasch
DatenschutzPolizist belästigt Zeugin privatPolizisten müssten eigentlich wissen, wie sensibel Personendaten sind. Trotzdem leisteten sich zwei Kollegen in Brandenburg im vergangenen Jahr gravierende Verstöße gegen die Datenschutzbestimmungen.Andreas Fritsche
Gaza-KriegSteinmeiers Israel-Besuch: Absolution statt VerantwortungWer hofft, dass Frank-Walter Steinmeier in Jerusalem kritische Worte findet, dürfte enttäuscht werden. Was als Geste der Versöhnung verkauft wird, ist eine moralische Bankrotterklärung deutscher Außenpolitik.Hanno Hauenstein
Arbeiterpartei KurdistansAuflösung der PKK: Eine historische EntscheidungDie Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gibt den bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat auf und will die kurdische Frage auf demokratischem Wege lösen. Die Regierungspartei AKP gibt sich offen für einen Dialog.Jakob Helfrich
ObdachlosigkeitBerlin: Akut Kranke können nicht auf Ämter wartenMenschen ohne Wohnraum oder ohne Krankversicherung bekommen oft keine adäquate Versorgung – nicht zuletzt wegen Problemen mit Behörden. Das berichten Expert*innen dem Gesundheitsausschuss in Berlin.Lola Zeller
BevölkerungsschutzKatastrophenschutz in Berlin: Der Panzer kann nicht allesArbeiter-Samariter-Bund baut den Bevölkerungsschutz in Berlin aus und sucht nach Ehrenamtlichen, um auf viele Szenarien vorbereitet zu sein.Leonie Hertig
Das 31. Jüdische Filmfestival Berlin BrandenburgFür mehr OffenheitMit knapp 60 Spiel- und Dokumentarfilmen spiegelte das Jüdische Filmfestival Berlin Brandenburg (JFBB) auch dieses Jahr die Vielfalt des jüdischen Films wider. Kuratorisch zog sich der 7. Oktober durch das Programm.Susanne Gietl
Bundesweite Demos»Ein AfD-Verbotsverfahren ist kein Luxus«In mehr als 70 Städten sind am Sonntag Menschen für ein Verbot der AfD auf die Straße gegangen. Auch in der Politik werden entsprechende Forderungen lauter. So plädiert die komplette nordrhein-westfälische SPD dafür.Sebastian Weiermann
VorstandDie Linke in Berlin: Neuanfang, mal wiederNach dem Erfolg bei der Bundestagswahl will sich der Berliner Landesverband der Linkspartei neu aufstellen. Mit der Wahl zum Landesvorstand könnten sich die Machtverhältnisse im größten Linke-Landesverband verschieben.Marten Brehmer
OldenburgGetöteter Lorenz A.: Schwarze Ballons statt GeburtstagskerzenInitiativen in Oldenburg haben die zweite Gedenkkundgebung für den von der Polizei getöteten Lorenz A. organisiert. Auch die Mutter des jungen Schwarzen nahm daran teil.Friedrich Kraft
Tag der BefreiungChristian Klemm8. Mai: Hoffnung zum 80. JahrestagFür Christian Klemm muss der 8. Mai ein bundesweiter Feiertag werden
Margot Friedländer»Für Euch: Seid Menschen!«Sie ist eine der letzten Zeitzeugen, die über die Schreckensherrschaft der faschistischen Diktatur in Deutschland berichten konnte: Margot Friedländer. Sie appellierte an Menschlichkeit zu allen Zeiten.Karlen Vesper
30 Jahre »Der blaue Reiter«Der Mensch lebt nicht vom Brot alleinKeine Angst vor der Philosophie! Sie kann Selbstverwirklichung und Bildungsprogramm in einem sein. Die Zeitschrift »Der blaue Reiter« zählt zu den meistgelesenen Philosophie-Magazinen im deutschsprachigen Raum.Interview: Frédéric Valin
MilitarisierungBerlin: Keine Waffenproduktion im WeddingProtest gegen Waffenteile statt Autozubehör: Am Samstag demonstrierten Antimilitarist*innen gegen die Umstellung auf Rüstungsproduktion im Ortsteil Wedding. Die Organisatoren*innen fordern mehr Geld für soziale Zwecke.Peter Nowak
VatikanPapst Leo XIV. – der Anti-TrumpRobert Francis Prevost ist der erste US-amerikanische Papst. Trump und Vance widersprach er im Netz deutlich. In der Vergangenheit soll er sexualisierte Gewalt gedeckt haben.Sebastian Weiermann
KoalitionsstartKonjunkturpaket für die AfDDas Programm von Schwarz-Rot schürt industriepolitisch die Illusion, es könne ein Weiter-so geben. Die »Zeitenwende« in der Sicherheitspolitik hingegen nimmt die migrantischen Armen ins Visier.Raul Zelik
NS-AufarbeitungZwangsarbeiter und Hausschwangere120 Frauen und Männer mussten an der Göttinger Universitätsklinik Zwangsarbeit leisten. Mit Rundgängen erinnert die lokale Geschichtswerkstatt an ihr Schicksal und klärt über Medizin im Nationalsozialismus auf.Reimar Paul
Ukraine-KriegSelenskyjs Ultimatum und Putins AngebotKiew fordert von Moskau eine Waffenruhe, der Kreml reagiert mit der Wiederaufnahme der Istanbul-Gespräche.Daniel Säwert
FußballNur Siege gegen Real Madrid: Hansi Flick verzaubert BarcelonaNach dem 4:3 im Clásico gegen den Erzrivalen Real Madrid ist dem FC Barcelona die Meisterschaft so gut wie sicher. Trainer Hansi Flick räumt damit in seiner ersten Saison bis auf die Champions League alle Titel ab.Martin Ling, Barcelona
FussballWie NS-Profiteure den deutschen Fußball prägtenDie Nachkriegsordnung im Fußball wurde von Funktionären bestimmt, die im Nationalsozialismus in Amt und Würden waren. Erst jetzt wächst in der Bundesrepublik ein kritisches Bewusstsein für ihre Verstrickungen.Ronny Blaschke
WirtschaftspolitikKoalitionsvertrag: Kaum gestartet, schon enttäuschtDer schwarz-rote Koalitionsvertrag wird von Linken ebenso wie von Liberalen, Rechten und Unternehmen kritisiert. Kein Wunder – denn die Koalition widmet sich einem Problem, das sie nicht lösen kann.Stephan Kaufmann
