Etat 2024PolitikHermannus PfeifferHaushaltskrise: Auf ganz dünnem EisDas Urteil des Verfassungsgerichts hinterlässt ein gigantisches Milliardenloch in den Ausgabeplänen der Bundesregierung. Die politische Gemengelage blockiert derzeit jeden Ausweg.Lesen Sie auch:BundestagHaushaltsdebatte: Attacken auf den SozialstaatBundestagHaushaltsdebatte: Schwarz-gelbe Finanzkoalition
Pete WhiteUS-Armenviertel: »Es geht um Selbstermächtigung«Pete White vom Los Angeles Community Action Network organisiert Menschen in den Armenvierteln der kalifornischen Metropole. An die Parteipolitik hat er eher geringe Erwartungen.Interview: Peter Nowak
BehördenversagenGeschäft mit Terminen: Berliner Ausländerbehörde gibt sich aufNatürlich sollte kein Geschäft mit Behördenterminen gemacht werden. Der wirkliche Skandal liegt aber in dem absoluten Scheitern der Berliner Ausländerbehörde, kommentiert Nora Noll.Nora Noll
BehördenversagenGeschäft mit Berliner Ausländerbehörde: 100 Euro für einen TerminBis zu sechs Monate müssen Menschen warten, um beim Landesamt für Einwanderung etwa ihren Aufenthalt zu verlängern. Es hat sich ein Markt entwickelt für die kostbaren Termine.Nora Noll
Nordrhein-WestfalenNRW-Justizminister Benjamin Limbach unter DruckGeht es nach SPD und FDP im Düsseldorfer Landtag, soll Justizminister Benjamin Limbach zurücktreten. Der Vorwurf: Einflussnahme bei der Vergabe des höchsten Richterpostens im Land.David Bieber
Krieg im GazastreifenDie EU ist ohne Mut und Ideen im Nahost-KonfliktDie EU will die Zwei-Staaten-Lösung, um den Konflikt zwischen Israel und Palästinensern zu lösen. Dafür tut sie aber nichts. Ohne politischen Mut und den Willen, eine differenzierte Position einzunehmen, wird das nichts.Cyrus Salimi-Asl
nd-SolidaritätsaktionMartin LingSolidarität ist machbarDie nd-Solidaritätskampagne »Teilen macht satt« läuft
Jean DujardinDrama »Auf dem Weg« im Kino: Die Rückeroberung der FreiheitOscarpreisträger Jean Dujardin spielt im Drama «Auf dem Weg» einen sturen Schriftsteller, der zu Fuß Frankreich durchqueren will.Gabriele Summen
StadtentwicklungPotsdam: Abriss läuft trotz WohnungsnotDass Flüchtlinge in Turnhallen gepfercht werden, droht in Potsdam akut noch nicht. Ein Wohnungsabriss im Zentrum sorgt trotzdem für Kopfschütteln. Die Stadt hält aber daran fest.Andreas Fritsche
CannabisÄnderung im Cannabisgesetz: Ab April darf gekifft werdenAmpel-Fraktionen einigen sich auf Änderungen im Cannabisgesetz. Linke begrüßt Gesetz, sieht aber noch viele Verbesserungsmöglichkeiten.Sebastian Weiermann
GesundheitswesenKrankenhausreform: Bundesländer spielen auf ZeitDie Hilferufe aus den Krankenhäusern sind vielfältig, sie betreffen Personalnot, überalterte Gebäude oder schon drohende Insolvenzen. Bei der Krankenhausreform stockt es dennoch.Ulrike Henning
AufenthaltsrechtChancenaufenthalt für 4000 BerlinerSeit einem Jahr können Menschen mit Duldung, die seit mindestens fünf Jahren in Deutschland leben, Chancenaufenthaltsrecht beantragen. In Berlin müssen sie mit langer Bearbeitungszeit rechnen.Nora Noll
AntisemitismusAntisemitismus in Berlin: Acht Vorfälle pro TagEinem Bericht zufolge hat sich die Zahl von Handlungen mit antisemitischem Hintergrund nach dem 7. Oktober vervierfacht. Das habe Auswirkungen auf jüdisches Leben in der Stadt.Christian Lelek
ThF-GesetzTempelhofer Feld: Senat beschließt Gesetzesänderung für ContainerZeitlich begrenzt sollen mehr Container für Geflüchtete auf das Tempelhofer Feld gestellt werden. Die Kritik ist groß, die Linksfraktion befürchtet eine langfristige Feld-Bebauung in »Salamitaktik«.Lola Zeller
AfDFlüchtlingshilfe: Minderheit wirbt in Pirna für MenschlichkeitIm sächsischen Pirna plädieren Menschen in einem offenen Brief für »Warmherzigkeit« im Umgang mit Flüchtlingen. Die Mehrheit in der Stadt denkt anders, wie auch das Ergebnis der OB-Wahl zeigt.Hendrik Lasch
FußballCarlo Ancelotti: Der lässigste Trainer der WeltIm nächsten Sommer wird Carlo Ancelotti wohl seinen Abschied bei Real Madrid nehmen und das Traineramt der brasilianischen Nationalelf übernehmen. Zuvor soll er mit den Königlichen Titel und Champions League gewinnen.Sven Goldmann
EU-SanktionenMaschinenstopp im Großen Belt?Die Ostsee muss ein Meer des Friedens sein – so stand es einst auf Transparenten. Mit dem Überfall auf die Ukraine ist Russlands maritimer Spielraum in dem europäischen Binnenmeer extrem eng geworden.René Heilig
Krieg im GazastreifenCyrus Salimi-AslDie EU macht Planspiele für die Zukunft des GazastreifensEU-Außenbeauftragter Josep Borrell hat einen »Rahmenentwurf« ausgearbeitet
JudenDem Grab von Rabbi Nachman nah seinAllein an Rosch ha-Schana, dem jüdischen Neujahrstag, finden sich jährlich etwa 35 000 Pilger in Uman ein. Viele israelische Juden haben sich dort niedergelassen und prägen die Stadt.Bernhard Clasen, Uman
Performance im MuseumKunst für eine Welt im KriegDie Performance-Künstlerin Meredith Monk ist eine Ikone. Vor einem halben Jahrhundert nahm die New Yorkerin vieles von dem vorweg, was heute noch als gewagtes Theater gilt. Über eine Werkschau im Haus der Kunst München.Dorte Lena Eilers
SpanienAuf der Suche nach den BärenSobald ein einzelner Bär bei in Bayern auftaucht, gibt es in Deutschland Wirbel. Im spanischen Kantabrien haben sich die Menschen an die Tiere gewöhnt. Es gibt sogar Touren, bei denen man den Bären nachspüren kann.Christian Schreiber
InnenpolitikPolizeigesetz-Verschärfung: Keine Zeit für BedenkenDen Vorwurf, gegen das Grundgesetz zu verstoßen, weist die Große Koalition von sich und will beim Thema Bodycams doch nachbessern. Zugleich stellt Schwarz-Rot eine zweite, grundlegende Novelle in Aussicht.Patrick Volknant
Haushaltsnotstand»Das sind alles keine Spaßprojekte«Durch das Karlsruher Urteil vom 15. November fehlen im Klimafonds 60 Milliarden Euro. Seine Projekte müssen trotzdem finanziert werden, fordern die Wirtschaftsminister von Bund und Ländern.Hendrik Lasch
Theater»The Silence« an der Schaubühne: Eltern schweigen, Kinder leidenWarum sind die Eltern so kalt, so misstrauisch, und dabei so desinteressiert? Das eigene Unglück kann doch nicht einfach nur privat oder zufällig sein! Falk Richter befragt im Stück »The Silence« seine alten Ängste.Michael Wolf
GeflüchteteWas geschah in Kusel?Über drei Wochen nach seinem Verschwinden aus einer Flüchtlingsunterkunft wurde Hogir A. dort erhängt aufgefunden. Offenbar hielten Behörden die Meldekette nicht ein.Matthias Monroy
UngarnFaeser auf der BalkanrouteNach einem Termin am 170 Kilometer langen Grenzzaun im Süden Ungarns reist Faeser für Gespräche über die gemeinsame Migrationsabwehr nach Serbien. Dabei geht es um den Ausbau der Festung Europa.Matthias Monroy
KlimawandelDie Kunst des WaldumbausDer Klimawandel stellt auch für die Wadbewirtschaftung in Deutschland eine große Herausforderung dar. Ein Spaziergang durch das Revier Krampnitz bietet Einblicke in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft.Kurt Stenger
FußballUnion startet mit neuem Trainer in die Champions LeagueViele Sprüche von Unions neuem Coach Bjelica könnten auch von der alten Trainerlegende Fischer stammen. Der Kroate aber kommt selbstbewusster daher und will in der Königsklasse sowie gegen die Bayern erfolgreich sein.Matthias Koch
