Frei von Konventionen

Menschenrechtler: Russland kommt Verpflichtungen bei Flüchtlingsschutz nicht nach

  • Von Ute Weinmann, Moskau
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Nach dem Völkerrecht muss Russland Menschen aus dem umkämpften Syrien Schutz gewähren. Die Praxis sieht anders aus. Das Civic Assistance Committee versucht, Abschiebungen zu verhindern.

Im November teilte die russische Migrationsbehörde mit, dass seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien etwa 2000 Menschen aus dem vorderasiatischen Land in Russland Asyl erhalten haben. Insgesamt halten sich nach Schätzungen der Behörde etwa 12 000 syrische Staatsbürger in der Föderation auf, weniger als 5000 verfügen über einen anderen Aufenthaltstitel, der Rest ist illegal. Kreml-Sprecher Dmitrij Peskow machte zuvor deutlich, dass Russland lediglich für den Transit syrischer Flüchtlinge zur Verfügung stehe. Von Murmansk über die sogenannte Nordroute gelangten bis Anfangs 2016 über 5000 Menschen aus Syrien, Afghanistan und anderen Ländern nach Norwegen.

Für Aufsehen sorgte ein Fall syrischer Kurden, die über zwei Monate in der Transitzone des Moskauer Flughafens Scheremetjewo festsaßen. Am 10. September 2015 kamen Hassan Achmad Abdo, seine Frau Gulistan Schao Issa und ihre vier Kinder in Moskau an. Die Grenzbeamten ließen sie nicht einrei...


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