Koalition in Kiew bröckelt

Vaterlandspartei verließ Koalition / Wiederholung des Misstrauensvotums gefordert

  • Klaus Joachim Hermann
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die ukrainische Regierung bleibt auch nach dem gescheiterten Misstrauensvotum unter Druck. Die Vaterlandspartei Julia Timoschenkos kündigte die Koalition auf und forderte auf, ihr zu folgen.

Die Auflösungserscheinungen der politischen Spitze der Ukraine verstärkten sich in Kiew am Mittwoch. So verließ die Vaterlandspartei der Ex-Ministerpräsidentin und Fraktionsvorsitzenden Julia Timoschenko mit ihren 19 Abgeordneten die Regierungskoalition. Von der Präsidentenpartei Blok Poroschenko kündigten am Vormittag ebenfalls zwei Deputierte die Koalition.

Für die schwierige Lage des Landes machte Timoschenko eine undurchsichtige »Koalition aus oligarchischen Clans« verantwortlich. Wenn diese nicht von der Macht entfernt werde, drohe die Lage in der Gesellschaft außer Kontrolle zu geraten. »Wenn es angesichts der vielen Waffen in den Händen der Menschen zu unkontrollierbaren Aufständen in der Ukraine kommt, können wir einfach das Land verlieren«, wurde Timoschenko von örtlichen Medien zitiert.

Die Parlamentssitzung war am Morgen von Parlamentspräsident Wladimir Groismann mit dem Hinweis eröffnet worden, dass am Vorabend di...


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