Nun gibt es doch Widerworte
Kritik aus der Thüringer Linksfraktion an dem Plan, den 17. Juni zum Gedenktag zu machen
Zuletzt sah es so aus, als sei der rot-rot-grüne Plan unumstritten, den 17. Juni in Thüringen zu einem Gedenktag für die Opfer von SED-Unrecht zu machen. In der Linksfraktion regt sich nun aber Gegenwehr.
Die LINKE-Abgeordnete Johanna Scheringer-Wright möchte einem Gesetzesentwurf der Koalitionsfraktionen, den 17. Juni zu einem Gedenktag für die Opfer von SED-Unrecht zu machen, ihre Stimme nicht geben. Auch zwei andere Parlamentarier der Fraktion hätten bei einer internen Beratung des Vorhabens nicht für diese Pläne gestimmt, sagte sie. Die Führung der Thüringer Linksfraktion wisse um ihre Haltung, ergänzte Scheringer-Wright. Sie wisse auch von einigem Widerstand an der Parteibasis der LINKEN in Thüringen gegenüber den Plänen von Rot-Rot-Grün. Zuletzt sah es so aus, als sei das Regierungsvorhaben in den Reihen der Fraktionen des Regierungslagers ziemlich unumstritten.
Das Thüringer Regierungsbündnis aus LINKE, SPD und Grünen plant, das Feiertagsgesetz des Freistaats so zu ändern, dass in Zukunft am 17. Juni an die Opfer von SED-Unrecht erinnert wird. Der entsprechende Gesetzesentwurf von Rot-Rot-Grün war am Donnertag im Parlament i...
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