Integrationsgesetz bedeutet »Sanktionen, Unrecht, Schmach«

Berlin. Die Pläne der Koalition für ein Integrationsgesetz stoßen bei Sozialverbänden und der LINKEN auf scharfe Ablehnung. Besonders die geplanten Sanktionsmöglichkeiten stoßen dabei auf Ablehnung. »Grundsatz für Integrationsgesetz: Fordern und fördern. Von Hartz IV wissen wir, was das für die Menschen heißt: Sanktionen, Unrecht, Schmach«, warnte der LINKEN-Vorsitzende Bernd Riexinger.

Die kirchlichen Wohlfahrtsverbände Caritas und Diakonie begrüßten die Einigung der Koalition auf Eckpunkte für ein Integrationsgesetz grundsätzlich. Das Paket enhalte Verbesserungen für Flüchtlinge, die darin vorgesehenen Leistungskürzungen lehnten die Verbände aber ab. Die Caritas erklärte am Donnerstag in Berlin, Integrationsbereitschaft gelinge nicht nur über Sanktionen.

Die Koal...