Im Leidstream
Wie öffentlich dürfen Vorstandssitzungen der Linkspartei sein? Eine schon ältere Frage kommt nun wieder auf die Tagesordnung
Der Ruf nach mehr Transparenz gehört zum Basiskatalog linker Forderungen. Aber wie sieht es aus, wenn es um die Genossen selbst geht?
Die Demokratiebewegung DiEM25 von Yanis Varoufakis ist in der Linkspartei weithin auf ein positives Echo gestoßen. Sieht man einmal von womöglich unterschiedlichen Einschätzungen in der Euro-Frage oder zur Reformmöglichkeit der EU ab, steht die Forderung des Netzwerks des griechischen Ex-Finanzministers nach mehr Demokratie und Beteiligung des »Demos« jenseits der Zweifel: der Hebel dazu soll mehr Transparenz sein. DiEM25 trommelt unter anderem dafür, die Sitzung der engsten Leitungszirkel der europäischen Politik im Livestream zu übertragen.
Daran wird mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit auch auf dem Parteitag der Linken im Mai erinnert - mit dem Ziel, einen Antrag durchzubringen, der eine Übertragung aller Sitzungen des Bundesvorstands fordert. Solche Livestreams sind bei politischen Veranstaltungen und Parteitagen inzwischen üblich. Warum also nicht auch bei Vorstandssitzungen, die schon jetzt in der Regel »öffentlich« sind, aber eben ...
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