Sachsens Staatsstraßen verfallen

Sachsens Straßennetz ist teils marode. Das ist keine Überraschung. Nun schlägt der Landesrechnungshof Alarm und fordert Konsequenzen - Erhaltung oder Verkehrseinschränkung.

Dresden. Der Sächsische Rechnungshof hat vor einem weiteren Verfall des Straßennetzes in Sachsen gewarnt und dringende Investitionen angemahnt. Bereits 42 Prozent der Staatsstraßen seien in einem schlechten Zustand, sagte Rechnungshofpräsident Karl-Heinz Binus am Montag in Dresden. »Das heißt, es gibt die Notwendigkeit, Erhaltungsmaßnahmen einzuleiten oder den Verkehr einzuschränken.«

Der Erhalt, so Binus, müsse dabei vor Neubau gehen und die Höhe der Investitionen sich auf dem Niveau der Abschreibungen von jährlich rund 180 Millionen Euro bewegen. »Ohne zeitnahes Gegensteuern wird sich der Zustand des sächsischen Straßennetzes weiter verschlechtern«, warnte er.

In der sogenannten Beratenden Äußerung, die der Rechnungshof für Landtag und Staatsregierung verfasst hat, werden unter anderem ein schlechtes Erhaltungsmanagement, nur auf kurze Sicht durchgeführte Erhaltungsmaßnahmen sowie organisatorische und strukturelle Probleme ...