Türkei: Lage der Pressefreiheit immer schlechter

Berlin. Angela Merkel reist in die Türkei - wenige Tage nach der hitzigen Debatte um den ZDF_Moderator Jan Böhmermann. Justizminister Heiko Maas von der SPD hat die Kanzlerin aufgefordert, in Ankara die Themen Presse- und Meinungsfreiheit offen anzusprechen. »Wir müssen auch in Zukunft auf allen Ebenen die Postulate von Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und Pluralismus gegenüber der Türkei in aller Deutlichkeit ansprechen«, sagte Maas der »Welt«.

Das ist auch nötig, wie eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion zeigt. Es sei eine weitere Verschlechterung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei zu beklagen. Für Journalisten »lässt sich gegenüber November 2015 eine Verschlechterung der Situation feststellen«, so die Regierung. Bei der Meinungs- und Press...