Ein Oxi in neuer Lage
Tom Strohschneider über die Verschärfung des Austeritätskurses gegenüber Griechenland, den nächsten Versuch, die SYRIZA-Regierung zu Fall zu bringen – und die berechtigte Notbremse von Alexis Tsipras
»Brauchen mehr Zeit«, mit diesen Worten hat Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem am Dienstagabend das Scheitern der Gespräche über die Forderungen der Gläubiger an die griechische Regierung kommentiert. Freundlich gesprochen handelt es sich um eine Ausrede. Man könnte es aber auch eine interessengeleitete Ablenkung nennen, die einmal mehr der SYRIZA-Administration die Schuld für etwas zuweisen soll, das in Wahrheit von den Gläubigern verursacht wurde. Es geht nicht um »fehlende Fortschritte« bei der Umsetzung, wie es nun überall wieder heißt. Sondern um die Substanz der Krisenpolitik, um das Gebaren der Gläubiger – und um Demokratie. Denn nicht zuletzt wird hier von Berlin und Brüssel abermals ein politischer Hebel betätigt, der die linksgeführte Regierung zu Fall bringen soll.
Die Regierung Tsipras hat sich im vergangenen Sommer nach massivem Druck einem Machwerk unterworfen, bei dessen Umsetzung sie nun nicht einmal ein paar wen...
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