Visafreiheit für Türken ab Juni möglich

Über Visafreiheit für türkische Bürger verhandeln die EU und der Beitrittskandidat Türkei schon seit 2013. Die Frage der Reisefreiheit wurde erst später mit der Rücknahme von Flüchtlingen verknüpft.

Im Gegenzug für die Rücknahme von Flüchtlingen aus Griechenland hat die EU der Türkei den Fall des Visazwangs spätestens ab Ende Juni versprochen. Danach könnten türkische Staatsbürger ohne Visum für Kurzaufenthalte in die 26 Beitrittsländer des Schengener Abkommens einreisen. Dies gilt für Geschäftsreisende ebenso wie für Touristen oder Familienbesucher. Die Aufenthaltsdauer ist auf 90 Tage pro Halbjahr begrenzt.

Die EU-Kommission gab ihr grünes Licht jedoch nur unter einer Reihe von Voraussetzungen. Eine dieser Bedingungen ist die Änderung der türkischen Anti-Terror-Gesetze. Die lehnte Präsident Recep Tayyip Erdogan am Wochenende erneut ab. Dabei wird von der EU eine Einengung des weiten türkischen Terrorismusbegriffs gefordert. Erst in letzter Zeit war es wieder zu Festnahmen und Prozessen gegen Journalisten und Akademiker aufgrund terrorismusbezogener Anschuldigungen gekommen.

Insgesamt sind sieben der 72 Bedingungen von der türkisch...