Wahl kann am 18. September stattfinden
Mehrere Gespräche in dieser Woche sollen dafür sorgen, die Probleme beim Einsatz der neuen Wahlsoftware »Vois« in Berlin schneller zu beheben. Sowohl Innen-Staatssekretär Bernd Krömer (CDU) als auch Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach versicherten, dass der Wahltermin am 18. September sicher sei. Bis dahin sollen mit vereinten Kräften die Probleme behoben werden. Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop forderte von Innensenator Frank Henkel (CDU) »eine klare Aussage, dass die Wahlen am 18. September stattfinden können«.
Krömer wollte sich am Montagnachmittag mit der Leiterin des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (Labo), Klaudia Zuhrt, treffen. Dienstag früh will sich der Staatssekretär, der seinen urlaubenden, zuständigen Kollegen Andreas Statzkowski vertritt, mit der Wahlleiterin, Zuhrt und Vertretern der Herstellerfirma HSH zusammensetzen. Das Labo ist für die Einführung der neuen Software »Vois« verantwortlich.
Dabei soll jeweils über die immer noch auftretenden Probleme beim Einsatz der Software und die IT-Ausstattung in den Bezirken beraten werden, teilte die Innenverwaltung am Montag mit. Diese Treffen seien bereits vor dem Brandbrief der Landeswahlleiterin vereinbart gewesen. Henkel ist derzeit erkrankt.
»Es gibt offene Punkte, die wir kennen, und die werden wir auch klären«, sagte Krömer. »Berlin wählt am 18. September. Das ist sicher.« Michaelis-Merzbach hatte Ende vergangener Woche in einem Schreiben an die beiden Staatssekretäre davor gewarnt, dass eine ordnungsgemäße Wahl wegen der vielen Fehler beim Einsatz der Software akut gefährdet sei. Es sei zu Datenverlusten und der Vermischung von Datensätzen gekommen. dpa/nd Seite 4
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