Mehr oder weniger? Debatte über Referenden in der EU

Berlin. Nach dem britischen Brexit-Votum und der Ankündigung der Rechtsregierung in Ungarn, eine Volksabstimmung über die Abschottung des Landes gegen Flüchtlinge abzuhalten, wird in Deutschland kontrovers über den Sinn von direkter Demokratie diskutiert. Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok sagte, der »Neuen Osnabrücker Zeitung«, wenn jedes EU-Land »bei einem unliebsamen Thema ein Referendum abhält, würde in der EU nichts mehr funktionieren, dann wäre die EU handlungsunfähig«. Brok verwies auf das Referendum in Ungarn und sagte, der dortige Regierungschef Viktor Orban wolle »sich mit dem Referendum als starker Mann, als Held inszenieren. Das ist Propaganda nach innen und außen.« Das dürfe auf keinen Fall in der Europäischen Union Schule machen.

Dagegen hat die Vorsitzende der Linksfraktion ihre Forderung nach Volksentscheiden auch in Deutschland erneuert. Gegenüber der ARD sagte sie, gerade bei solch wichtigen Fragen wie einem EU...