Volksbegehren gegen Windräder gescheitert

Nur 45.270 gültige Unterschriften zusammengekommen. Mindestens 80.000 wären notwendig gewesen

  • Andreas Fritsche
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Das Volksbegehren für höhere Mindestabstände von Windrädern zu Wohnhäusern und gegen Windräder in Wäldern ist gescheitert. Nur 45.270 gültige Unterschriften sind innerhalb von sechs Monaten zusammengekommen, wie Landeswahlleiter Bruno Küpper am Mittwochabend mitteilte, nachdem die Eintragungsfrist am späten Nachmittag endete und die Unterschriften gezählt waren.

Hinter dem Volksbegehren standen zahlreiche lokale Bürgerinitiativen. Für einen Erfolg hätten sie mindestens 80.000 Unterschriften von den 2,09 Millionen wahlberechtigten Brandenburgern erhalten müssen. Wenn der Landtag dann erneut das Anliegen des Volksbegehrens abgelehnt hätte, wäre der Weg für einen Volksentscheid frei gewesen.

Gefordert war, das Windkraftanlagen künftig generell nicht in Wäldern gebaut werden dürfen und ansonsten nur an Stellen, an denen sich in einem bestimmten Umkreis kein einziges Wohnhaus befindet. Definiert werden sollte der Abstand mit dem Z...


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